Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 31.08.2005

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:31.08.2005
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 24.08.2005)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am
2. Haushaltskonsolidierungsprogramm V- Angleichung der Betreuungszeiten in den Großen Horten Die Neufassung ist aufgrund eines Beschlusses des Stadtbezirksrates Herrenhausen-Stöcken vom 27.04.2005 erstellt worden. Darin bat der Stadtbezirksrat um ergänzende Angaben über das Betreuungsvolumen und das hierzu erzielte Einvernehmen der Beteiligten. Die Änderungen gegenüber der Ursprungsfassung sind fett eingefügt. (Drucks. Nr. 0591/2005 N1 mit 1 Anlage)
3. Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen in Hannover-Misburg / Meyers Garten am Sonntag, 09.10.2005, aus Anlass des Misburger Oktoberfestes (Drucks. Nr. 1498/2005 mit 2 Anlagen)
4. Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen im Bereich der Altstadt, der Innenstadt sowie im Bereich der Lister Meile am Sonntag, den 27.11.2005 aus Anlass des Weihnachtsmarktes (Drucks. Nr. 1501/2005 mit 1 Anlage)
4.1. Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen im Bereich der Altstadt, der Innenstadt sowie im Bereich der Lister Meile am Sonntag, den 27.11.2005 aus Anlass des Weihnachtsmarktes (Drucks. Nr. 1501/2005 N1 mit 1 Anlage)
5. Verlängerung des Pilotprojektes zur Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften auf die so genannte “Putzstunde” (Drucks. Nr. 1539/2005 mit 1 Anlage)
6. Wirtschaftliche Sanierung des HCC (Drucks. Nr. 1295/2005 mit 1 Anlage)
10. Essensgeld Kitas
10.1. Antrag der FDP-Fraktion zum Essengeld in Kindertagesstätten - Ausnahmetatbestand (Drucks. Nr. 1572/2005)
10.2. Modifikation der Regelung zur Erhebung eines Essengeldes in Kindertagesstätten (Drucks. Nr. 1645/2005)
10.2.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1645/2005, Essensgeld in Kindertagesstätten (Drucks. Nr. 1648/2005 N1)
7. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
8. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9.2. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9.3. Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt