Drucksache Nr. 2038/2012 E1:
Antrag des Stadbezirksrats Südstadt-Bult zur Drucksache 2038/2012

Informationen:

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
  • Stadtbezirksrat Südstadt-Bult

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Jugendhilfeausschuss
In den Schulausschuss
In den Sportausschuss
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
An den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss (zur Kenntnis)
An den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
1. Ergänzung
2038/2012 E1
1
 

Antrag des Stadbezirksrats Südstadt-Bult zur Drucksache 2038/2012

Antrag,


der Änderungsempfehlung des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult nicht zu folgen und

der Beschlussvorlage der Verwaltung in unveränderter Form

zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Bei der Umsetzung der Maßnahme gibt es keine spezifische Betroffenheit. Die mit der Beschlussempfehlung verfolgte Zielsetzung wirkt sich in gleicher Weise auf Frauen und Männer aus.

Kostentabelle

Eine Darstellung etwaiger finanzieller Auswirkungen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich. Das von der Verwaltung vorgeschlagene Modell lässt jedoch aufgrund seines wettbewerblich gestalteten Charakters eine auch in wirtschaftlicher Hinsicht optimale Lösung erwarten.

Begründung des Antrages


Mit dem unter Antragspunkt 2 der Ursprungsdrucksache vorgeschlagenen Eignungstest mit anschließender Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird den Anforderungen von § 12, Abs. 1 der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) nach Ermittlung der wirtschaftlichsten Lösung Rechnung getragen.

Die vom Stadtbezirksrat vorgeschlagene Variante einer Umsetzung des Vorhabens in Eigenregie steht in Konkurrenz zu einer Vielzahl ebenfalls hochdringlicher, zum Teil bereits begonnener mehrjähriger Projekte und ist infolge limitierter Finanzierungsmöglichkeiten im vorgesehenen Zeitraum nicht zu realisieren.
Entsprechend der Verwaltungsvorlage sollte die Entscheidung, ob das Projekt als In-House-Geschäft oder über eine PPP-Ausschreibung (an der sich städtische Beteiligungsunternehmen selbstverständlich beteiligen können) erst im weiteren Planungsstadium auf Grundlage einer entsprechenden Beschlussvorlage der Verwaltung fallen.
19 .PPP / Dez. V
Hannover / Sep 24, 2012