Antrag Nr. 0775/2011:
Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Ohne Moos nix los - Aus für die "Soziale Stadt"-Sanierung?"

Inhalt der Drucksache:

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Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Ohne Moos nix los - Aus für die "Soziale Stadt"-Sanierung?"

Antrag

Hiermit beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover für die Ratsversammlung am 12. Mai 2011 eine aktuelle Stunde zum Thema:

Ohne Moos nix los! Aus für die „Soziale Stadt“- Sanierung ? - Welche Konsequenzen hat die massive Kürzung der Fördergelder für die betroffenen hannoverschen Stadtteile?

Begründung:

Die Bundesregierung hat die Fördergelder für die städtebauliche Sanierung aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ massiv gekürzt und die Förderbedingungen geändert. Für die Hannoversche Soziale Stadt – Gebiete Hainholz, Stöcken und Sahlkamp können bereits in diesem Jahr längst nicht alle Maßnahmen durchgeführt werden. Aufgrund der Kürzungen ist für die zukünftige Entwicklung dieser Quartiere mit Erneuerungsbedarf zu befürchten, dass die beabsichtigten Ziele der sozialen Stadterneuerung nicht erreicht werden können.

Mit der aktuellen Stunde soll die Bedeutung der sozialen Stadtsanierung hervorgehoben und deutlich gemacht werden, wie wichtig die Fortsetzung der Programme zur Beseitigung städtebaulicher Probleme auf der Förderungsbasis und dem Fördervolumen der Jahre 2009 und 2010 ist.