Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Umbesetzungen im Migrationsausschuss
Antrag,
folgende Umbesetzungen im Migrationsausschuss festzustellen:
bisher: neu:
1.
Herr Herr
Belit Nejat Onay Biniam Kiflai
(infolge Benennung der SPD-Fraktion)
2.
Herr Mesut Elal NN
(infolge Benennung der CDU-Fraktion)
Die übrige Besetzung des Ausschusses bleibt unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Benennungsrecht nach § 51 Abs. 7 NGO und § 38 GO des Rates zu 1. steht der SPD-Fraktion zu, das Benennungsrecht zu 2. steht der CDU-Fraktion zu.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages:
zu 1.:
Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 13.04.2011 als neues beratendes Mitglied
im Migrationsausschuss Herrn Biniam Kiflai als Nachfolger für Herrn Belit Onay benannt.
zu 2.:
Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 19.04.2011 mitgeteilt, dass Herr Mesut Elal als beratendes Mitglied im Migrationsausschuss zurückgetreten ist.
Der Rat der Landeshauptstadt Hannover stellt diese Umbesetzungen durch Beschluss fest.
18.60
Hannover / 02.05.2011