Informationen:
Beratungsverlauf:
- 19.10.2009: Stadtbezirksrat Mitte: 12 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antragsteller(in):
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion
Antrag Nr. 15-2192/2009:
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2010, Drucks.Nr. 1528/2009:
Verfügungsmittel des Bezirksbürgermeisters
Inhalt der Drucksache:
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2010, Drucks.Nr. 1528/2009:
Verfügungsmittel des Bezirksbürgermeisters
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Von den im Haushaltsplanentwurf 2010 bei der Finanzstelle 0011.000 / Finanzposition 718000 für den Stadtbezirk Mitte (1) veranschlagten Haushaltsmitteln in Höhe von
33.700 EUR wird der folgende Betrag für Verfügungsmittel des Bezirksbürgermeisters ausgewiesen:
0011.000/660100 Verfügungsmittel Bezirk Mitte (1) 2000,- EUR
Von den im Haushaltsplanentwurf 2010 bei der Finanzstelle 0011.000 / Finanzposition 718000 für den Stadtbezirk Mitte (1) veranschlagten Haushaltsmitteln in Höhe von
33.700 EUR wird der folgende Betrag für Verfügungsmittel des Bezirksbürgermeisters ausgewiesen:
0011.000/660100 Verfügungsmittel Bezirk Mitte (1) 2000,- EUR
Begründung
Der im Haushaltsplanentwurf 2010 bei der Finanzstelle 0011.000 / Finanzposition 718000 für den Stadtbezirk Mitte ausgewiesene Ansatz in Höhe von 33.700,- EUR umfasst sowohl die eigenen Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates als auch die Verfügungsmittel.
Die Aufteilung der Mittel ist vom Stadtbezirksrat zu beschließen.
Die Aufteilung der Mittel ist vom Stadtbezirksrat zu beschließen.