Antrag Nr. 0590/2011:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Atomare Katastrophe in Japan - Konsequenzen für die Klimaschutzpolitik in Hannover"

Inhalt der Drucksache:

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Atomare Katastrophe in Japan - Konsequenzen für die Klimaschutzpolitik in Hannover"

Antrag:

Hiermit beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen für die Ratsversammlung am 07. April 2011 eine aktuelle Stunde zum Thema:


Atomare Katastrophe in Japan - Konsequenzen für die Klimaschutzpolitik in Hannover

Begründung

Unser tiefes Mitgefühl gilt den Menschen in Japan, die den Katastrophen infolge Erdbeben und Tsunami ausgesetzt sind!

Die Atomare Katastrophe als Folge daraus belegt: Atomkraft ist nicht beherrschbar!

Mit einer aktuellen Stunde möchten wir erreichen, dass der Rat ein Zeichen gegen Atomenergie und für den stetigen Ausbau der Regenerativen Energien setzt.

Die Landeshauptstadt Hannover geht in ihrem kommunalen Einflussbereich einen guten Weg, indem ihre Stromversorgung gezielt atomstromfrei ist. Darüber hinaus werden insbesondere über den Prozess des Klimaschutzaktionsprogramms 2008-2020 die Anteile regenerativer und KWK-Stromerzeugung erhöht sowie Energieeinsparpotenziale genutzt.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist gefordert, die Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke zurückzunehmen und den vollständigen Ausstieg auf schnellstmögliche Weise umzusetzen.

Lothar Schlieckau
Fraktionsvorsitzender