Informationen:
verwandte Drucksachen:
| H-0615/2019 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 13.12.2018: Ratsversammlung: 6 Stimmen dafür, 53 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Antragsteller(in):
AfD-Fraktion
Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0615/2019:
Teilhaushalt: 43 Ada u. Theodor Lessing Volkshochschule
Produkt: 27101 Volkshochschule
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Teilhaushalt: 43 Ada u. Theodor Lessing Volkshochschule
Produkt: 27101 Volkshochschule
Antrag zu beschließen:
Die AfD-Fraktion beantragt, die ordentlichen Aufwendungen der Ada- und Theodor-Lessing-Volkshochschule wie folgt zu reduzieren:
Der Ansatz in Höhe von 11.386.000 € 11.670.000 €
wird um 2.277.200 € 2.334.000 €
auf insgesamt 9.108.800 € 9.336.000 €
2019 2020
Der Ansatz in Höhe von 11.386.000 € 11.670.000 €
wird um 2.277.200 € 2.334.000 €
auf insgesamt 9.108.800 € 9.336.000 €
abgesenkt.
Begründung:
Selbstverständlich ist die Volkshochschule ein wichtiger Bestandteil der Erwachsenen-und Weiterbildung. Dennoch muss auch die VHS in Zeiten der schwierigen Haushaltslage der Landeshauptstadt ihre Angebote dahingehend analysieren, ob diese tatsächlich im öffentlichen Interesse notwendig sind und die enorme Bezuschussung mit Steuergeld in Höhe von fast 6 Mio. jährlich rechtfertigen. Nach Ansicht der AfD-Fraktion bietet die VHS eine Vielzahl von Kursen an, für die bereits ein ausreichendes Angebot von privater Seite existiert und deren Förderung aus öffentlichen Mitteln sich bei einem Schuldenberg von mehr als 2 Mrd. Euro kaum gegenüber den Bürgern der Landeshauptstadt rechtfertigen lässt.
Beispielhaft sei hier der Kurs „Imkerei – the next step“ genannt, für den es ortsnah in Hannover diverse Alternativangebote durch originäre Imkervereine gibt. Es besteht keine Notwendigkeit, dass die Volkshochschule in Wettbewerb zu privaten Firmen und Vereinen tritt, die im Zweifel sogar mit mehr Fachkompetenz aufwarten können. Auch die Erforderlichkeit des Angebots von Kursen für Yoga, Stressbewältigung, Qui Gong, Feldenkrais und Ähnlichem durch die VHS gehört deshalb unseres Erachtens hinterfragt. Des Weiteren können kaufmännische Fortbildungen und IT-Kurse ebenso bei der IHK oder anderen Akademien wahrgenommen werden. Wieso die VHS als öffentliche Einrichtung mit einem „ebay“-Kurs Werbung für ein privatwirtschaftliches Unternehmen macht, welches in Wettbewerb zu anderen Online-Auktionsplattformen steht, erschließt sich uns ebenfalls nicht. Letztlich kann sogar im Bereich Sprachkurse hinterfragt werden, ob es nicht ausreicht, wenn es bspw. für Chinesisch mindestens drei weitere Anbieter in Hannover gibt.
Wir sehen deshalb bei der VHS ein kurzfristiges Einsparpotential von ca. 20% der Aufwendungen.
Mit freundlichem Gruß
Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH
Beispielhaft sei hier der Kurs „Imkerei – the next step“ genannt, für den es ortsnah in Hannover diverse Alternativangebote durch originäre Imkervereine gibt. Es besteht keine Notwendigkeit, dass die Volkshochschule in Wettbewerb zu privaten Firmen und Vereinen tritt, die im Zweifel sogar mit mehr Fachkompetenz aufwarten können. Auch die Erforderlichkeit des Angebots von Kursen für Yoga, Stressbewältigung, Qui Gong, Feldenkrais und Ähnlichem durch die VHS gehört deshalb unseres Erachtens hinterfragt. Des Weiteren können kaufmännische Fortbildungen und IT-Kurse ebenso bei der IHK oder anderen Akademien wahrgenommen werden. Wieso die VHS als öffentliche Einrichtung mit einem „ebay“-Kurs Werbung für ein privatwirtschaftliches Unternehmen macht, welches in Wettbewerb zu anderen Online-Auktionsplattformen steht, erschließt sich uns ebenfalls nicht. Letztlich kann sogar im Bereich Sprachkurse hinterfragt werden, ob es nicht ausreicht, wenn es bspw. für Chinesisch mindestens drei weitere Anbieter in Hannover gibt.
Wir sehen deshalb bei der VHS ein kurzfristiges Einsparpotential von ca. 20% der Aufwendungen.
Mit freundlichem Gruß
Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH