Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0612/2019:
Teilhaushalt: 41 Kultur
Produkt: 28102 Sonstige Kulturpflege, Can Arkadas e.V.

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 41 Kultur
Produkt: 28102 Sonstige Kulturpflege, Can Arkadas e.V.

Antrag zu beschließen:

Die AfD-Fraktion beantragt, die Mittel der Zuwendung für den Can Arkadaº e.V. wie folgt zu kürzen:
2019 2020

Der Ansatz in Höhe von 10.000 € 10.000 €
wird um 10.000 € 10.000 €
auf insgesamt 0 € 0 €
abgesenkt.

Begründung:

Die von dem o.g. Verein angebotenen Leistungen werden in Hannover von einer Vielzahl von Instituten bereits angeboten. Sowohl Computer- als auch Sprachkurse werden bspw. von der Volkshochschule Hannover, der IHK oder anderen privaten Instituten ausgerichtet, diese sogar teilweise entgeltfrei. Es ist daher nicht notwendig, einen so kleinen Verein zusätzlich mit städtischen Geldern zu unterstützen, wenn das Angebot in seiner Bandbreite für die Bürger Hannovers kaum einen Nutzen bietet. Da der Verein seine Kurse auch nicht entgeltfrei anbietet, ist es fraglich, ob eine Finanzierung der Stadt Hannover überhaupt notwendig ist, wenn der Verein seine Finanzmittel auch auf anderen Wegen durch Einnahmen von Kursen oder Sponsoring durch das Deutsch-Türkische Netzwerk e.V. sichert. Es ist daher ratsam, die Mittel vollständig zu streichen.

Mit freundlichem Gruß


Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH