Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0487/2019:
Teilhaushalt: 40 Schule
Produkt: 21102 Grundschulen, 21501 Realschulen. 21603 Oberschulen,
21702 Gymnasien, 21802 IGS + Schulen m. bes. päd. Profil

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 40 Schule
Produkt: 21102 Grundschulen, 21501 Realschulen. 21603 Oberschulen,
21702 Gymnasien, 21802 IGS + Schulen m. bes. päd. Profil

Antrag zu beschließen:

Der Beschluss des Schul- und Bildungsausschusses vom 14. November 2018, die Ansätze für das Jahr 2019 und 2020 um jeweils 1.000.000 Euro zu erhöhen, um einen Pool von Schul-Administratoren einzurichten, wird zurückgenommen.

Begründung:

Die Stadt Hannover erhält vom Land Niedersachsen jährlich Mittel zur Systembetreuung in Schulen von ca. 285.000 Euro, die direkt in die Schulbudgets der Schulen weitergeleitet werden. Aus diesen Mittel zahlen die Schulen die Betreuung ihres Systems (z.B. durch eine Firma). Laut einer neuen Vereinbarung zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung ist die Systembetreuung eine kommunale Aufgabe. Aus diesem Grund sind im Haushalt 2019/20 jährlich zusätzlich zu den Landesmitteln 290.000 Euro eingesetzt. Diese Mittel sind derzeit ausreichend.



Christine Kastning Norbert Gast Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzende stellv. Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender