Informationen:
verwandte Drucksachen:
| H-0484/2021 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 10.03.2021: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: 0 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antragsteller(in):
Fraktion Die FRAKTION
Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0484/2021:
Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 11123 Steuern und Gebühren
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 11123 Steuern und Gebühren
Antrag,
Auftrag an die Verwaltung (Haushaltsbegleitantrag) bzw. Empfehlung an die Verwaltung
Künftig ist von Fußgänger*innen für das Betreten der Limmerstraße eine Maut zu entrichten. Ähnlich den Sanifair-Gutscheinen bekommen kaufkräftige Konsument*innen diese Maut beim Kauf von Gütern des täglichen Bedarfs (Nahrung, Drogerieartikel, Kleidung, aber kein Alkohol!) erstattet. Das Mautprojekt ist vorerst bis zur Fertigstellung des Hochbahnsteiges anzusetzen, also viele Jahre.
Künftig ist von Fußgänger*innen für das Betreten der Limmerstraße eine Maut zu entrichten. Ähnlich den Sanifair-Gutscheinen bekommen kaufkräftige Konsument*innen diese Maut beim Kauf von Gütern des täglichen Bedarfs (Nahrung, Drogerieartikel, Kleidung, aber kein Alkohol!) erstattet. Das Mautprojekt ist vorerst bis zur Fertigstellung des Hochbahnsteiges anzusetzen, also viele Jahre.
Begründung
Da das “Limmern” offenbar nicht unterbunden werden kann, sollte die Stadt aus dem unliebsamen Treiben wenigstens Kapital schlagen.