Gehälter von Arbeitskräften, die bei einem Zuwendungsempfänger aus dem Bereich des Teilhaushaltes 41 (Kultur) beschäftigt sind, werden an die Tarifabschlüsse für die Angestellten der Landeshauptstadt Hannover gekoppelt und entsprechend regelmäßig angepasst.

Das Zuwendungsverzeichnis der Landeshauptstadt Hannover bildet das von der Stadt als besonders förderungswürdig eingestufte Handeln zivilgesellschaftlicher Institutionen ab - auch im Teilhaushalt 41 (Kultur) mit den Bereichen Bildende Kunst und Medienkunst, Darstellende Kunst, Musikpflege, Bildungsnetzwerke, Sonstige Kulturpflege sowie Erinnerungsarbeit. Viele der Maßnahmen sind dort personalintensiv.

Leider ist aber festzustellen, dass eine Anpassung der Gehälter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Maßnahmen in den vergangenen Jahren vielfach unterbleiben musste, weil die Zuwendungen der Stadt die Tarifsteigerungen nicht oder nicht ausreichend berücksichtigen. Mit dem Antrag soll der Tendenz entgegengewirkt werden, dass Zuwendungsempfänger ihre Beschäftigten aufgrund fehlender Zuwendungen von allgemeinen Gehaltsentwicklungen abkoppeln (müssen) oder bei gleichbleibenden Aufgaben formell die Zahl der Arbeitsstunden reduzieren.


Bruno Adam Wolf
stellv. Vorsitzender