Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0446/2019:
Teilhaushalt: 57 Senioren
Produkt: 31192 Aufsichtsaufgaben des FB Senioren
Ertrag/Aufwand: 13 Personalaufwendungen

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 57 Senioren
Produkt: 31192 Aufsichtsaufgaben des FB Senioren
Ertrag/Aufwand: 13 Personalaufwendungen

Antrag zu beschließen:

Folgende Ansatzveränderung für das Planjahr 2019 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 4.791.000 Euro
wird um 22.500 Euro
auf insgesamt 4.813.500 Euro erhöht.

Folgende Ansatzveränderung für das Planjahr 2020 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 4.939.000 Euro
wird um 45.000 Euro
auf insgesamt 4.984.000 Euro erhöht.

Der Ansatz wird erhöht, um ab 2019 eine zusätzliche Stelle für die Heimaufsicht einzurichten.

Begründung:

Das Rechnungsprüfungsamt hat in seinem jüngsten Bericht über die Heimaufsicht (DS 0679/2018) empfohlen, „die personelle Ausstattung der Heimaufsicht zu überprüfen und anzupassen“. Dafür reicht nach dem im genannten Bericht dargelegten Aufgabenzuwachs der Heimaufsicht eine zusätzliche Stelle, wie im Haushaltsplanentwurf vorgesehen, nicht aus. Deshalb soll eine weitere Stelle eingerichtet werden.


Christine Kastning Dr. Freya Markowis Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende