Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0441/2019:
Teilhaushalt: 67 Umwelt und Stadtgrün
Produkt: 55102 Öffentliches Grün Ökologischen Sonderprogramm

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 67 Umwelt und Stadtgrün
Produkt: 55102 Öffentliches Grün Ökologischen Sonderprogramm

Antrag zu beschließen:

Für die Weiterführung des Sonderprogramms "Ökologische Umgestaltung von Spielplätzen und Schulhöfen" werden in den Haushaltsplan 2019/2020 für jedes Jahr jeweils 260.000 Euro eingestellt und nach dem üblichen Schlüssel den Bezirksräten zur Verfügung gestellt werden. Die Summe entspricht dabei der des aktuellen Haushaltsjahres 2018.

Begründung:

In Zeiten der Ganztagsbetreuung ist besonders wichtig, dass Schülerinnen und Schülern auf dem Schulgelände naturnahe Bewegungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten bekommen, dass Pflaster aufgerissen und grüner gestaltet werden.
Mit den Mitteln des Sonderprogramms "Ökologische Umgestaltung von Schulhöfen und Spielplätzen" sind in Schulen in den Stadtbezirken, zum Teil unterstützt durch weitere Zuschüsse aus Mitteln der Stadtbezirke, in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von sinnvollen Maßnahmen durchgeführt worden.
Im Haushaltsplanentwurf sind für 2019 und 2020 keine Mittel mehr für dieses Programm vorgesehen, das haushalterisch im Teilhaushalt 67 (Umwelt und Stadtgrün) geführt wird.
Als Schulausschuss müssen wir ein Interesse an der Fortführung des Programms haben. Da ein Ende des Bedarfs nicht abzusehen ist, sollte dieses Erfolgsmodell unbedingt fortgeführt werden.

Bruno Adam Wolf
stl. Vorsitzender