Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0434/2019:
Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11109 Informations- und Kommunikationssysteme

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11109 Informations- und Kommunikationssysteme

Antrag zu beschließen:

Ausstattung der Mitglieder der Stadtbezirksräte mit Tablet-Computern zu beschließen:
Für die ehrenamtliche Tätigkeit der Bezirksratsmitglieder beschafft die Landeshauptstadt Hannover Tablet-Computer, vergleichbar denen der Ratsmitglieder, oder andere entsprechende Endgeräte.
Die zur Beschaffung notwendigen Mittel in Höhe von 200.000 Euro werden im Haushaltsplan für 2019, spätestens aber im Jahr 2020 eingestellt.
Im Bereich 18.52 - Service-Center Informationssysteme - werden zwei zusätzliche Personalstellen für die technische Betreuung der Geräte und fachliche Beratung der Bezirksratsmitglieder geschaffen.

Begründung:

Ebenso wie die Ratsmitglieder haben auch die Mitglieder der Bezirksräte eine große Anzahl schriftlicher Informationen zu verarbeiten. Neben dem Zugriff auf Drucksachen aus den Stadtbezirksräten ist für eine fundierte Vorbereitung der Sitzungen auch ein schneller und leichter Zugriff auf die Ratsdrucksachen notwendig. Für das Lesen, Bearbeiten und Entwerfen von Dokumenten im Rahmen der Bezirksratsarbeit ist oft eine technische Ausstattung notwendig, die privat bei Bezirksratsmitgliedern nicht vorausgesetzt werden kann.
Die entsprechende technische Ausrüstung der Bezirksratsmitglieder mit städtischen Tablet-Computern, bzw. anderen geeigneten Endgeräten, und Installationen ist für deren ehrenamtliche Arbeit ebenso notwendig wie für Ratsmitglieder.
Die Ausstattung der gut 250 Bezirksratsmitglieder mit Tablet-Computern erfordert bei einem angenommenen Stückpreis von ca. 800 Euro eine Summe von ca. 200.000 Euro.
Zwei Personalstellen sind laut Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage aus dem Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel (Drs. 15-2670/2015 Fl) erforderlich, um Betreuung und Beratung rund um die Geräte sicherzustellen.

Dirk Machentanz
Vorsitzender