Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0418/2019:
Teilhaushalt: 41 Kultur
Produkt: 27304 Bildungsnetzwerke Stärkung der einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 41 Kultur
Produkt: 27304 Bildungsnetzwerke Stärkung der einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit

Antrag zu beschließen:

1. Folgende Ansatzveränderung ab dem Haushaltsjahr 2019 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 4.837.000 Euro
wird um 100.000 Euro
auf insgesamt 4.937.000 Euro erhöht.

Zur Stärkung der Arbeit der vereinsgetragenen Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit, insbesondere für die Weiterentwicklung der Programme und die Schaffung von Angeboten für neue und unterrepräsentierte Zielgruppen, werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 Euro dauerhaft bereitgestellt. Die Verwaltung wird zudem beauftragt einen begründeten Vorschlag zur konkreten Verteilung der Mittel auf die einzelnen Einrichtungen zu erarbeiten und dem Kulturausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die auslaufenden Zuwendungsverträge mit den Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit bis 2022 zu verlängern. Die Zielvereinbarungen sind zu evaluieren und die Verträge hinsichtlich der Förderbeträge zu aktualisieren. Eine Dynamisierung der Personalkosten ist bei der Bemessung der Förderbeträge zu berücksichtigen, sofern nicht bereits durch die Tarifanpassung erfolgt. Eine Evaluation der Zuwendungsverträge ist dem Kulturausschuss bis zur Sommerpause 2021 vorzulegen.

Begründung:

Bereits im Jahr 2014 ist ein Dialogprozess zur Weiterentwicklung der Stadtteilkultureinrichtungen geführt worden, dessen Ergebnisse in der Drucksache 0331/2015 Stadtteilkulturarbeit in Hannover – Bestandsaufnahme und Entwicklungsperspektiven vorgelegt wurden. Seitdem sind bereits zahlreiche Initiativen zur Weiterentwicklung der Stadtteilkulturarbeit, wie die Professionalisierung der Öffentlichkeitsarbeit oder gemeinsame Fortbildungsangebote, aber auch neue Veranstaltungsformate erarbeitet und umgesetzt worden, was auch mit zusätzlichen Haushaltsmitteln politisch begleitet wurde. Um diese Weiterentwicklung voranzubringen, der steigenden Nachfrage zu begegnen und die 14 vereinsgetragenen Stadtteilkultureinrichtungen nachhaltig zu stärken, werden zusätzlich 100.000 Euro im Haushalt bereitgestellt. Ein Teil der nachhaltigen Stärkung der Stadtteilkultureinrichtungen ist auch über den Abschluss von Zuwendungsverträgen mit Zielvereinbarungen realisiert worden. Da sich dieses Instrument bewährt hat, sollen die Verträge um 4 Jahre verlängert und durch eine Evaluation begleitet werden.



Christine Kastning Dr. Freya Markowis Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender