Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0394/2025:
Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12602 Gefahrenabwehr
Ertrag/Aufwand: 25 Baumaßnahmen

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12602 Gefahrenabwehr
Ertrag/Aufwand: 25 Baumaßnahmen

Antrag,

1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Masterplan für den Erhalt, die Sanierungen und gegebenenfalls notwendige Neubauten für die Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr, und hierbei insbesondere der Freiwilligen bzw. Ortsfeuerwehren, erarbeiten.

Der Masterplan ist den Ratsgremien vor Jahresende 2025 vorzulegen.

 

Aus diesem Grunde ist

2. folgende Ansatzveränderung in 2025 vorzunehmen:

 

Die Auszahlungen in Höhe von                                         0          Euro

werden um                                                                600.000          Euro

auf insgesamt                                                         600.000          Euro        erhöht.

 

3. folgende Ansatzveränderung in 2026 vorzunehmen:

 

Die Auszahlungen in Höhe von                                         0          Euro

werden um                                                             1.200.000          Euro

auf insgesamt                                                      1.200.000          Euro        erhöht.

 

4. folgende Verpflichtungsermächtigung

für das Jahr 2027 in Höhe von                             2.000.000            Euro    einzustellen.

Begründung

Die Feuerwehren bilden zusammen mit den Organisationen des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes einen wesentlichen Grundpfeiler der Sicherheitsinfrastruktur in unserer Stadt. Die Notwendigkeit einer Modernisierung dieser Infrastruktur wie auch der entsprechenden Organisationsstrukturen etc. ist in den vergangenen Jahren durch die Corona-Pandemie, die Energiekrise im Gefolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wie auch zuletzt mit dem Hochwasser um den Jahreswechsel 2023/2024 überaus deutlich geworden.

In den vergangenen Jahren ist etliches an Gebäuden für die Feuerwehren neu gebaut oder mit dem Neubau begonnen worden, so die Feuer- und Rettungswachen 1 und 3 oder die Wachen der Ortsfeuerwehren Bemerode und Kirchrode sowie Misburg, wo vor wenigen Wochen Richtfest gefeiert werden konnte.

Gleichwohl besteht an einigen Standort die Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehren erheblicher Sanierungsbedarf oder sind gar Gebäude abgängig, sodass Neubauten erforderlich wären.

Um diese Bedarfe geordnet zu befriedigen, soll ein Masterplan erarbeitet werden, der Auskunft über den Gebäudebestand und -zustand der Feuerwehren gibt, die Sanierungs-, Modernisierungs- wie auch Neubaubedarfe abbildet und die notwendigen Kosten hierfür auf einem aktuellen Stand darstellt.

Um zügig in die Planung einsteigen zu können, werden die Auszahlungen hierfür erhöht.