Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0392/2025:
Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben
Einnahmen Verkehrsüberwachung

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben
Einnahmen Verkehrsüberwachung

Antrag,

1. Folgende Ansatzveränderung in 2026 vorzunehmen:

 

Der Ertrag in Höhe von                  17.613.000         Euro

wird um                                                500.000         Euro

auf insgesamt                                 18.113.000         Euro        erhöht.

 

Begründung

Durch die Anschaffung von zwei neuen Verkehrsüberwachungsanlagen ist mit höheren Erträgen aus der Verkehrsüberwachung zur rechnen, die über die Erhöhung des Ertrags nachvollzogen werden.