Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0368/2021:
Teilhaushalt: 15 Büro Oberbürgermeister
Produkt: 11140 - Gleichstellungsangelegenheiten
Zuschüsse an übrige Bereiche, 1. Frauennachttaxi

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 15 Büro Oberbürgermeister
Produkt: 11140 - Gleichstellungsangelegenheiten
Zuschüsse an übrige Bereiche, 1. Frauennachttaxi

Antrag zu beschließen:

Die nicht ausgeschöpften Mittel aus der Haushaltsstelle 1. Frauennachttaxi werden ab dem Haushaltsjahr 2020 in die Haushaltsstelle 7. Modellprojekt We Take Care übertragen.

Begründung:

Die Zuwendung für das Frauennachttaxi konnte pandemiebedingt im Haushaltsjahr 2020 nicht ausgeschöpft werden. Damit die Mittel trotzdem der Sicherheit von Frauen in der Nacht zugutekommen, werden sie dem Modellprojekt We Take Care zugeführt.

Dies gilt auch für künftige Haushalte, um die Mittel zweckgebunden einzusetzen.

Lars Kelich Dr. Daniel Gardemin Wilfried Engelke
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender