Informationen:
verwandte Drucksachen:
| H-0365/2021 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 01.03.2021: Gleichstellungsausschuss: 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antragsteller(in):
Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0365/2021:
Teilhaushalt: 15 Büro Oberbürgermeister
Produkt: 11140 Gleichstellungsangelegenheiten
Ertrag/Aufwand: Zuschüsse an übrige Bereiche, 6. Ausbau Frauenhauslandschaft
Inhalt der Drucksache:
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Teilhaushalt: 15 Büro Oberbürgermeister
Produkt: 11140 Gleichstellungsangelegenheiten
Ertrag/Aufwand: Zuschüsse an übrige Bereiche, 6. Ausbau Frauenhauslandschaft
Antrag zu beschließen:
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Folgende Ansatzveränderung im Haushaltsjahr 2021 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 800.000 Euro
wird um 100.000 Euro
auf insgesamt 700.000 Euro abgesenkt.
Keine Ansatzveränderung im Haushaltsjahr 2022 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 800.000 Euro bleibt unverändert.
Die im Jahr 2021 wegen der Corona-Pandemie für den Ausbau der Frauenhauslandschaft voraussichtlich nicht umsetzbaren/zu verausgabenden 100 000 Euro sollen im Jahr 2021 vorerst anderen Gewaltschutzprojekten aus dem Teilhaushalt 15 zugutekommen. Im Übrigen werden die Mittel unverändert für den Ausbau der Frauenhauslandschaft (Mit besonderem Fokus auf der Schaffung eines Frauenhauses für junge Frauen und dem Übergangswohnen, auch als Second Stage bezeichnet) genutzt.
Folgende Ansatzveränderung im Haushaltsjahr 2021 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 800.000 Euro
wird um 100.000 Euro
auf insgesamt 700.000 Euro abgesenkt.
Keine Ansatzveränderung im Haushaltsjahr 2022 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 800.000 Euro bleibt unverändert.
Die im Jahr 2021 wegen der Corona-Pandemie für den Ausbau der Frauenhauslandschaft voraussichtlich nicht umsetzbaren/zu verausgabenden 100 000 Euro sollen im Jahr 2021 vorerst anderen Gewaltschutzprojekten aus dem Teilhaushalt 15 zugutekommen. Im Übrigen werden die Mittel unverändert für den Ausbau der Frauenhauslandschaft (Mit besonderem Fokus auf der Schaffung eines Frauenhauses für junge Frauen und dem Übergangswohnen, auch als Second Stage bezeichnet) genutzt.
Begründung:
Erfreulicherweise konnte mit den zum letzten Doppelhaushalt eingestellten Mitteln das Frauenhaus.24 seine Arbeit aufnehmen und wird zum 01.02.2021 in die endgültigen Räumlichkeiten ziehen.
Ein Konzept für ein Frauenhaus für junge Frauen wurde bereits erstellt, so dass damit ein Teilschritt für den weiteren Ausbau der Frauenhauslandschaft im Jahr 2021 gegangen werden kann.
In der Zwischenzeit sollen die bis dato nicht benötigten Mittel genutzt werden, um auf anderen Wegen Gewaltschutzprojekten zugute zu kommen, denn gerade in der Corona-Pandemie ist es zu einem Anstieg häuslicher Gewalt gekommen.
Lars Kelich Dr. Daniel Gardemin Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
Ein Konzept für ein Frauenhaus für junge Frauen wurde bereits erstellt, so dass damit ein Teilschritt für den weiteren Ausbau der Frauenhauslandschaft im Jahr 2021 gegangen werden kann.
In der Zwischenzeit sollen die bis dato nicht benötigten Mittel genutzt werden, um auf anderen Wegen Gewaltschutzprojekten zugute zu kommen, denn gerade in der Corona-Pandemie ist es zu einem Anstieg häuslicher Gewalt gekommen.
Lars Kelich Dr. Daniel Gardemin Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender