Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0360/2023:
Teilhaushalt: 56 Gesellschaftliche Teilhabe
Produkt: 31542 Soziale Hilfen bei Wohnungslosigkeit
Ertrag/Aufwand: Malteser Hilfsdienst e.V. (Duschbus (Duschtrailer) für Obdachlose

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 56 Gesellschaftliche Teilhabe
Produkt: 31542 Soziale Hilfen bei Wohnungslosigkeit
Ertrag/Aufwand: Malteser Hilfsdienst e.V. (Duschbus (Duschtrailer) für Obdachlose

Antrag,



Die Verwaltung wird beauftragt folgende Ansatzveränderung ab Haushaltsjahr 2023 vorzunehmen:

                                  für 2023      für 2024

Der Aufwand von   0 €     0 €   

wird um                   150.000 €     150.000 €                            

auf                          150.000 €     150.000 €             erhöht.

Begründung



Die Geschichte des Duschbus’ ist eine weitere Geschichte voller Missverständnisse. Schon vor Jahren von Die FRAKTION gefordert und durch die Ampel abgelehnt, später dann selbst von der Ampel eingefordert und nun Ende des Jahres 2022 wegen technischer Probleme immer noch nicht auf der Straße. Inzwischen soll das ganze ein Duschtrailer unter dem Namen “Mobalni” werden. Dieses Projekt nach all den Jahren kurz vor dem Start keine entsprechenden Mittel zu gewähren, ist nicht nur finanziell ein falsches Signal, es läuft auch konträr zum Ratsbeschluss.