Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0344/2019:
Teilhaushalt: 51 Jugend und Familie
Produkt: 36303 Jugendschutz
Ertrag/Aufwand: Pos. 1.2. / BAF: HaKiP

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 51 Jugend und Familie
Produkt: 36303 Jugendschutz
Ertrag/Aufwand: Pos. 1.2. / BAF: HaKiP

Antrag zu beschließen:

Der Aufwand in Höhe von 42.500 Euro wird für die Projektaufgabe ohne weitere Auflagen gewährt. Der Verein BAF kann weitere Mittel ohne Einschränkung einwerben.

Begründung:

Nach einer ungenauen Formulierung zur Zuwendung in den letzten beiden Jahren hatte der Verein BAF große Probleme „passende" Mittel einzuwerben, da der Antrag durch die Stadtverwaltung eng ausgelegt wurde. Nach dieser Auslegung war es dem Verein nicht erlaubt, zur Finanzierung des Projekts HaKiP Stiftungsmittel einzuwerben, da diese als „nicht-öffentliche" Gelder angesehen wurden. Der Verein sollte aber bei Stiftungen und anderen Spender*inne.n Mittel für das oben angesprochene, bewährte und sinnvolle Angebot einwerben können.

Christine Kastning Norbert Gast Patrick Döring


Fraktionsvorsitzende stl. Fraktionsvorsitzender stl. Fraktionsvorsitzender