Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0327/2021:
Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 1110500 Onlinezugangsgesetz
Ertrag/Aufwand: 13 Aufwendungen für aktives Personal

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 1110500 Onlinezugangsgesetz
Ertrag/Aufwand: 13 Aufwendungen für aktives Personal

Haushaltsbegleitantrag zu beschließen:


Die Verwaltung wird beauftragt, über die Fortschritte bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) quartalsweise im Organisations- und Personalausschuss zu berichten und bei Bedarf unterjährig Stellen einzurichten, um die fristgerechte Umsetzung des OZG zum Ende des Jahres 2022 sicherzustellen.

Begründung:

Die Landeshauptstadt Hannover hat bis zum Jahresende 2022 das Onlinezugangsgesetz umzusetzen. Über die Fortschritte bei diesem ambitionierten wichtigen Projekt soll regelmäßig einmal pro Vierteljahr im Organisations- und Personalausschuss berichtet werden.
Bei Bedarf soll die Verwaltung unterjährig Stellen einrichten können, um die Umsetzung des OZG fristgemäß zu gewährleisten.


Lars Kelich Dr. Elisabeth Clausen-Muradian Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender