Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0326/2019:
Teilhaushalt: 40 Schule
Produkt: 24304 Schulformübergreifende Programme und Projekte

Informationen:

verwandte Drucksachen:

H-0326/2019 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/die Grünen und der FDP

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 40 Schule
Produkt: 24304 Schulformübergreifende Programme und Projekte

Antrag zu beschließen:

Der Ansatz wird erhöht, um acht Schulen in das Verfahren zur Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen aufzunehmen.

Folgende Ansatzveränderung in 2019 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 0 Euro
wird um 250.000 Euro
auf insgesamt 250.000 Euro erhöht.

Folgende Ansatzveränderung in 2020 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 0 Euro
wird um 500.000 Euro
auf insgesamt 500.000 Euro erhöht.

Begründung:

Im Februar 2018 wurde die Verwaltung von der Politik beauftragt, ein Konzept zur Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen zu erstellen (DS 2837/2017 N1), das konkrete Unterstützungsangebote und Hilfsmaßnahmen für die Schülerinnen, Eltern und Mitarbeiterinnen an den betroffenen Schulen enthält. Zu den besonderen Herausforderungen zählen unter anderem ein überdurchschnittlich hoher Anteil von Kindern aus einkommensarmen Familien, aus alleinerziehenden Haushalten, mit geringen Deutschkenntnissen, mit erhöhtem (sonder)pädagogischen Förderbedarf und/oder schulvermeidendem Verhalten.
Mit der DS 1220/2018 N1 hat der Schul- und Bildungsausschuss bereits im Juni 2018 das Verfahren zur Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen beschlossen. Es beinhaltet neben konkreten Handlungsansätzen auch eine enge Zusammenarbeit mit dem Land Niedersachsen, das darüber hinaus mit seinem „Schule [Plus]` ebenfalls Verantwortung für Schulen übernimmt, die vor besonderen Herausforderungen stehen. Für das städtische Programm würden bislang noch keine Mittel in den Haushalt eingestellt.
Christine Kastning Dr. Freya Markowis Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender