Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0314/2019:
Teilhaushalt: 67 Umwelt und Stadtgrün
Produkt: 56101 Umweltschutzmaßnahmen / Zuwendungen und Zuschüsse an übrige Bereiche
Ertrag/Aufwand: 2. Zuwendungen für Umwelt- und Naturschutz
2.1 Bürgerinitiative Umweltschutz
18. Transferaufwendungen

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 67 Umwelt und Stadtgrün
Produkt: 56101 Umweltschutzmaßnahmen / Zuwendungen und Zuschüsse an übrige Bereiche
Ertrag/Aufwand: 2. Zuwendungen für Umwelt- und Naturschutz
2.1 Bürgerinitiative Umweltschutz
18. Transferaufwendungen

Antrag zu beschließen:

Folgende Ansatzveränderung für 2019 und für 2020 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 50,320 Euro


wird um 5.000 Euro
auf insgesamt 55.320 Euro erhöht.

Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 5.000 € für 2019 und für 2020 sind für eine Erhöhung der institutionellen Regelförderung der Bürgerinitiative Umweltschutz (BIU) zur Fortführung des Projektes FahrradCheck auf Stadtteilplätzen im Stadtgebiet für zwei Jahre zu verwenden.

Begründung:

Seit 2016 führt die Bürgerinitiative Umweltschutz (BIU) FahrradChecks durch, bei denen Fahrräder nach einer Checkliste nach Aspekten der Sicherheit und der Fahrgängigkeit überprüft werden. Von 2016 — 2018 wurden bei 25 Fahrradchecks 1.700 Fahrräder gecheckt, die Rückmeldung der Radfahrer*innen war dabei ausnahmslos positiv. Neben der konkreten Hilfe für Radfahrer*innen ist der FahrradCheck auch eine Marketingmaßnahme für das Radfahren in Hannover und soll daher fortgesetzt werden

Christine Kastning Dr. Freya Markowis Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender