Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0313/2025:
Teilhaushalt: 61 Planen und Stadtentwicklung
Produkt: 51107 Stadtentwicklung
Zuwendung 6611000 Sammeltopf: Förderung Lastenradverleih und Projekte Nutzung von Lastenrädern

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 61 Planen und Stadtentwicklung
Produkt: 51107 Stadtentwicklung
Zuwendung 6611000 Sammeltopf: Förderung Lastenradverleih und Projekte Nutzung von Lastenrädern

Antrag,

Ab dem Haushaltsjahr 2025 folgende Ansatzveränderung vorzunehmen:

 

Der Aufwand in Höhe von           150.000                Euro

wird um                                       150.000                Euro

auf insgesamt                                   0                   Euro abgesenkt.

 

Begründung

Ursprünglich war diese Sammelposition dafür gedacht, das Thema Lastenfahrrad und Lastenfahrradverleih bekannter zu machen und den Verleihern eine Anschubfinanzierung zu gewähren. Nach 5 Jahren ist davon auszugehen, dass diese Anschubfinanzierung nicht mehr benötigt wird. Auch ist die Möglichkeit Lastenräder zu nutzen oder zu leihen mittlerweile hinlänglich bekannt. Daher ist hier keine Förderung aus öffentlichen Mitteln mehr erforderlich.