Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0313/2023:
Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Investition: 54101XXX Gemeindestraßen, Rudolf-von-Bennigsen-Ufer
Ein-/Auszahlung: 25. Baumaßnahmen

Informationen:

verwandte Drucksachen:

H-0313/2023 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und SPD-Fraktion

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Investition: 54101XXX Gemeindestraßen, Rudolf-von-Bennigsen-Ufer
Ein-/Auszahlung: 25. Baumaßnahmen

Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Verkehrsberuhigung des Rudolf-von-Bennigsen-Ufer zu erarbeiten und es dem Stadtentwicklungs- und Bauausschuss und dem Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen noch vor der Sommerpause 2024 vorzustellen. Die für die Umsetzung des Konzeptes notwendigen Mittel sind in die mittelfristige Finanzplanung 2025ff. des Teilfinanzhaushaltes 66 einzustellen und die Investitionsplanungen 2025ff. entsprechend anzupassen.

Begründung:

Durch eine Verkehrsberuhigung des Rudolf-von-Bennigsen-Ufers sollen die Erholungsflächen am Maschsee erweitert werden. Zusammen mit der Aufwertung des Maschparks durch eine deutliche Verschmälerung der Culemannstraße würde so die Aufenthaltsqualität im beliebten Naherholungsgebiet Maschpark und Maschsee deutlich gesteigert werden.