Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0272/2019:
Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Produkt: 54101 Gemeindestraßen

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Produkt: 54101 Gemeindestraßen

Antrag zu beschließen:


Umsetzung der Baumaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Kreuzungen An der Tiefenriede/Im Haspelfelde (Drs. 15-0564/2017 und Drs. 15-0558/2017) sowie An der Tiefenriede/Hilde-Schneider-AIIee (Drs. 15-0558/2017)
Zur Umgestaltung der Kreuzungen An der Tiefenriede/Im Haspelfelde (Drs. 15-0564/2017 und Drs. 15-0558/2017) sowie An der Tiefenriede/Hilde-Schneider-AIIee (Drs. 15-0558/2017) werden die erforderlichen Mittel bereitgestellt, um die Verkehrssicherheit dieser häufig von Grundschulkindern genutzten Kreuzungen zu erhöhen.

Begründung:

Am 15. März 2017 stimmte der Stadtbezirksrat Südstadt-Bult den o.g. Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit insbesondere für Schulkinder zu. Auch die Verwaltung entschied sich für eine Umsetzung der Maßnahmen, allerdings zu einem späteren Zeitpunkt. Erfordernis und Sinnhaftigkeit der Maßnahmen wurden nicht in Frage gestellt. Während im Mai 2017 keine Möglichkeit mehr zur Berücksichtigung im damaligen Doppelhaushalt 2017/2018 gesehen wurde, bietet der Haushaltsplan 2019/2020 nun die Gelegenheit, für die erforderlichen Umbauarbeiten an den Kreuzungen die notwendigen Haushaltsmittel bereit zu stellen.



Dirk Machentanz
Vorsitzender