Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0271/2019:
Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Produkt: 54101 Gemeindestraßen

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Produkt: 54101 Gemeindestraßen

Antrag zu beschließen:

9 Euro je Einwohner*in und Jahr für Ausbau und Sanierung des Rad- und Gehwegenetzes

Im Haushaltsplan werden explizit für Ausbau und Sanierung des städtischen Rad- und Gehwegenetzes die Mittel so erhöht, dass je Einwohner*in und Jahr 9 Euro zur Verfügung stehen.

Begründung:

Zur Unterstützung einer ökologischen Mobilitätswende weg vom Individualverkehr mit Verbrennungsmotor hin zu einer ökologischeren Mobilität durch Fußverkehr und (Elektro-)Fahrrad sind die Bedingungen hierfür deutlich zu verbessern. Hierzu gehört insbesondere die Schaffung eines zusammenhängenden Radwegenetzes nach aktuellem Standard und die Schaffung barrierefreier und behindertengerechter Fußwege.

Die geforderte Mittelhöhe von 9 Euro pro Einwohner*in und Jahr entspricht etwa einem Drittel der Investitionen, die in der Stadt Kopenhagen seit 2007 alleine für die Radverkehrsinfrastruktur aufgewendet werden.



Dirk Machentanz
Vorsitzender