Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0265/2019:
Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 41401 Maßnahmen zur Gesundheitspflege

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 41401 Maßnahmen zur Gesundheitspflege

Antrag zu beschließen:

Die AfD-Fraktion beantragt, die Mittel der Zuwendung für den Ethno-Medizinisches Zentrum e.V. wie folgt zu kürzen:
2019 2020

Der Ansatz in Höhe von 19.786 € 19.786 €

wird um 19.786 € 19.786 €

auf insgesamt 0 € 0 €
abgesenkt.

Begründung:

Die Bemühungen des Ethnomedizinischen Zentrums e.V. sind Migranten vorbehalten. In einer Stadt, in der das Zusammenleben aller Kulturen funktionieren soll, dürfen einzelne Vereine bestimmte, ethnische Gruppen nicht bevorzugen. Der Verein muss seine Projekte für alle Menschen Hannovers anbieten, denn nur so ist eine gerechte, diskriminierungsfreie Verteilung der städtischen Ressourcen gewährleistet. Wir beantragen daher, die Förderung des Vereins mit städtischen Geldern einzustellen, bis dieser sich bereiterklärt im Namen aller Bürger Hannovers seine Arbeit zu leisten.


Mit freundlichem Gruß



Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH