Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0240/2019:
Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 11137 Migration und Integration

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 11137 Migration und Integration

Antrag zu beschließen:

Die AfD-Fraktion beantragt, die Mittel der Zuwendung für wie folgt zu kürzen:
gEMiDe e.V. Grundförderung
2019 2020

Der Ansatz in Höhe von 38.625 € 38.625 €

wird um 38.625 € 38.625 €

auf insgesamt 0 € 0 €
abgesenkt.

Begründung:

Doppelfinanzierungen bei Projekten des Vereins sind nicht ausgeschlossen. Als Beispiel hierfür sei die auf der Internetseite genannte Landesarmutskonferenz (LAK) genannt.
Auch das Projekt „Join Us - Bilde dich mit!“, als interkulturelles Jugendprojekt in Hannover gestartet, wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. finanziert.
Die Finanzierung des Vereins ist völlig undurchsichtig. Zahlen, Daten, Fakten und Effekte fehlen. Die Finanzen der Landeshauptstadt Hannover sollten entlastet werden.


Mit freundlichem Gruß




Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH