Informationen:
verwandte Drucksachen:
| H-0220/2023 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 21.11.2022: Sozialausschuss: 8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0220/2023:
Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 11131 - Behindertenangelegenheiten
Inhalt der Drucksache:
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Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 11131 - Behindertenangelegenheiten
UMUT e.V., Soziale, kulturelle u. gesundheitliche Teilhabe u. Chancengleichheit von Menschen mit Migrationsgeschichte u. Behinderungen. Antrag zu beschließen:
folgende Ansatzveränderung in 2023 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 12.000 Euro
wird um 6.000 Euro
auf insgesamt 6.000 Euro gesenkt.
folgende Ansatzveränderung in 2024 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 12.000 Euro
wird um 12.000 Euro
auf insgesamt 0 Euro gesenkt.
Die Ansatzveränderung soll über das Haushaltsjahr 2024 hinaus fortgeführt werden.
Der Aufwand in Höhe von 12.000 Euro
wird um 6.000 Euro
auf insgesamt 6.000 Euro gesenkt.
folgende Ansatzveränderung in 2024 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 12.000 Euro
wird um 12.000 Euro
auf insgesamt 0 Euro gesenkt.
Die Ansatzveränderung soll über das Haushaltsjahr 2024 hinaus fortgeführt werden.
Begründung:
Der Verein UMUT e.V., Soziale, kulturelle u. gesundheitliche Teilhabe u. Chancengleichheit von Menschen mit Migrationsgeschichte u. Behinderungen tritt trotz der bereits im Rahmen der letzten Haushaltsverhandlungen geäußerten Kritik in seiner Arbeit für die benannte Zielgruppe nur unzureichend in Erscheinung. Insofern ist im Rahmen der regelhaften Überprüfung bestehender Förderungen von einer weiteren Bezuschussung Abstand zu nehmen.