Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0211/2019:
Teilhaushalt: 51 Jugend und Familie
Produkt: 36303 Jugendschutz

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 51 Jugend und Familie
Produkt: 36303 Jugendschutz

Antrag zu beschließen:

Die AfD-Fraktion beantragt, die Mittel der Zuwendung für den Gesellschaft zur Förderung ausländischer Jugendlicher e.V. wie folgt zu kürzen:
2019 2020

Der Ansatz in Höhe von 61.238 € 61.238 €

wird um 61.238 € 61.238 €

auf insgesamt 0€ 0 €
abgesenkt.

Begründung:

Einen Verein, der sich nur um die Förderung ausländischer Jugendlicher kümmert, empfinden wir als diskriminierend. Zeil eines Vereins, besonders derer, die es sich zum Ziel gesetzt haben Jugendliche zu fördern, muss es sein, keine Person - egal welcher Herkunft - auszugrenzen. Wir beantragen daher, die Förderung der Stadt Hannover mit sofortiger Wirkung einzustellen. Andere Vereine bieten eine Förderung aller jugendlichen Personen in Hannover an. Wir empfinden diesen Anspruch als richtig. Daher ist die Ausrichtung des GFA e.V. als mangelhaft zu betrachten und nicht weiter förderungsfähig.

Mit freundlichem Gruß


Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH