Informationen:
verwandte Drucksachen:
| H-0207/2021 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 24.02.2021: Organisations- und Personalausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antragsteller(in):
AfD-Fraktion
Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0207/2021:
Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11114 Zentrale Dienstleistungen
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11114 Zentrale Dienstleistungen
Antrag,
Die AfD-Ratsfraktion beantragt, die allgemeinen Zuwendungen für den Andersraum e.V. wie folgt zu kürzen:
2021 | 2022 | ||
| Der Ansatz in Höhe von: | 84.878 € | 85.098 € | |
| wird um | 84.878 € | 85.098 € | |
| auf insgesamt | 0 € | 0 € | |
abgesenkt. |
Begründung
Der Andersraum e.V. betreibt bereits das Queer Unity als Jugendzentrum, welches seinerseits mit 25.000 € jährlich gefördert wird. Es ist daher nicht notwendig, den Verein zusätzlich mit weiteren öffentlichen Geldern zu unterstützen.
Die AfD-Fraktion stellt sich entschieden gegen den Hype um eine bestimmte Minderheit und gegen die übertriebene Förderung von Einrichtungen, welche nur einen minimalen Teil der Bevölkerung ansprechen. In Zeiten des großen Haushaltsdefizits sollte man das Geld in sinnvollere Projekte und Einrichtungen investieren.