Informationen:
verwandte Drucksachen:
| H-0191/2019 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 12.11.2018: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antragsteller(in):
AfD-Fraktion
Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0191/2019:
Teilhaushalt: 67 Umwelt und Stadtgrün
Produkt: 56101 Umweltschutzmaßnahmen
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Teilhaushalt: 67 Umwelt und Stadtgrün
Produkt: 56101 Umweltschutzmaßnahmen
Antrag zu beschließen:
Die AfD-Fraktion beantragt, die Primärkosten für das Produkt „Umweltschutz-maßnahmen“ wie folgt zu reduzieren:
Der Ansatz in Höhe von 4.509.000€ 4.576.000 €
wird um 901.800 € 915.200 €
auf insgesamt 3.607.200 € 3.660.800 €
Es ist dabei auch der Personalaufwand zu reduzieren. Die daraus resultierenden Änderungen sind in den Stellenplan einzustellen.
2019 2020
Der Ansatz in Höhe von 4.509.000€ 4.576.000 €
wird um 901.800 € 915.200 €
auf insgesamt 3.607.200 € 3.660.800 €
abgesenkt.
Es ist dabei auch der Personalaufwand zu reduzieren. Die daraus resultierenden Änderungen sind in den Stellenplan einzustellen.
Begründung:
Umweltschutz ist grundsätzlich sehr befürwortenswert. Problematisch an dem Produkt „Umweltschutzmaßnahmen“ ist allerdings, dass sich hierunter eine Reihe von sog. „Klimaschutzmaßnahmen“ verbergen, bei denen der Nutzen für die Stadt und die Umwelt mehr als fragwürdig erscheint.
Es ist in der Wissenschaft keineswegs abschließend geklärt, wie groß der Einfluss des Menschen auf das Klima unseres Planeten ist, bzw. ob er überhaupt ein beeinflussender Faktor ist. Insbesondere umstritten sind dabei die vom Menschen verursachten CO2-Emissionen, zu denen in der Fachwelt sehr stark divergierende Positionen vertreten werden. Wir halten es daher nicht für verantwortungsvoll im Rahmen einer allgemeinen Klima-Hysterie Millionen an Steuergeldern in sog. Klimaschutz-Projekte zu stecken, ohne dass hier in irgendeiner Form eine Erfolgskontrolle möglich wäre.
Solange kein Nachweis für die Wirkung teurer Klimaschutz-Maßnahmen existiert, ist auf diese zugunsten der hart arbeitenden Steuerzahler Hannovers ab sofort zu verzichten. Hierdurch sollten sich kurzfristig die Primärkosten für „Umweltschutzmaßnahmen“ um mindestens 20% reduzieren lassen. Mit Klimaschutz betraute Bedienstete können in anderen Bereichen sinnvollere Maßnahmen umsetzen und insbesondere tatsächlichen Umweltschutz betreiben.
Mit freundlichem Gruß
Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH
Es ist in der Wissenschaft keineswegs abschließend geklärt, wie groß der Einfluss des Menschen auf das Klima unseres Planeten ist, bzw. ob er überhaupt ein beeinflussender Faktor ist. Insbesondere umstritten sind dabei die vom Menschen verursachten CO2-Emissionen, zu denen in der Fachwelt sehr stark divergierende Positionen vertreten werden. Wir halten es daher nicht für verantwortungsvoll im Rahmen einer allgemeinen Klima-Hysterie Millionen an Steuergeldern in sog. Klimaschutz-Projekte zu stecken, ohne dass hier in irgendeiner Form eine Erfolgskontrolle möglich wäre.
Solange kein Nachweis für die Wirkung teurer Klimaschutz-Maßnahmen existiert, ist auf diese zugunsten der hart arbeitenden Steuerzahler Hannovers ab sofort zu verzichten. Hierdurch sollten sich kurzfristig die Primärkosten für „Umweltschutzmaßnahmen“ um mindestens 20% reduzieren lassen. Mit Klimaschutz betraute Bedienstete können in anderen Bereichen sinnvollere Maßnahmen umsetzen und insbesondere tatsächlichen Umweltschutz betreiben.
Mit freundlichem Gruß
Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH