zu beschließen:

zu 1. (Personalaufwendungen) folgende Ansatzveränderung in 2026 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von                                    6.576.000          Euro

wird um                                                                     360.570          Euro

auf insgesamt                                                      6.215.430          Euro        abgesenkt.

zu 2. (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) folgende Ansatzveränderung in 2026 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von                                       499.000          Euro

wird um                                                                     100.000          Euro

auf insgesamt                                                         399.000          Euro        abgesenkt.

Die Aufwendungen im Produkt 11104 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit – im Haushaltsplanjahr 2026 von insgesamt 4.074.000 Euro werden damit um insgesamt 460.570 Euro auf 3.539.430 Euro abgesenkt.

Seit 2019 ist der Bereich 15.3 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Büro des Oberbürgermeisters erheblich ausgeweitet und sind dort seither einige Stellen aufgebaut worden.

Selbst wenn ein höherer Personalaufwand für die Bearbeitung der Neuen Medien in Rechnung gestellt wird, erscheint ein solcher Stellenaufwuchs unverhältnismäßig. Dies umso mehr, als die Öffentlichkeitsarbeit der Dezernate über klassische Medien und Social Media ebenfalls im Rahmen der dort bestehenden Personalressourcen geleistet werden kann.

Um der notwendigen Haushaltskonsolidierung auch über das HSK XI hinaus Rechnung zu tragen, sollen deshalb zwei Sachbearbeitungsstellen E11 und eine Sachbearbeitungsstelle E10 sowie zusätzlich Sachkosten in Höhe von 100.000 Euro ab 2026 eingespart werden. Die Kürzung erscheint angesichts eines Haushaltsansatzes von mehr als 4 Millionen Euro für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vertretbar.

Da durch die OE 15.33 die interne Kommunikation deutlich verbessert werden konnte, sollte sie ausdrücklich von den Umstrukturierungen unberührt bleiben.