Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0162/2019:
Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Produkt: 54101Gemeindestraßen-wesentl. Produkt
Ertrag/Aufwand: 13. Personalaufwendungen

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Produkt: 54101Gemeindestraßen-wesentl. Produkt
Ertrag/Aufwand: 13. Personalaufwendungen

Antrag zu beschließen:

Der Ansatz wird erhöht. um 1 zusätzliche Stelle für die Planung, Einrichtung und technische Betreuung von Verkehrsüberwachungsanlagen einzurichten.

Folgende Ansatzveränderung ab 2019 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 21.160.000 Euro


wird um 20.000 Euro
auf insgesamt 21.180.000 Euro erhöht.

Folgende Ansatzveränderung ab 2020 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 22.550.000 Euro


wird um 40.000 Euro
auf insgesamt 22.590.000 Euro erhöht.

Begründung:

Die bestehenden Verkehrsüberwachungsanlagen im Stadtgebiet sind einem ständigen Wartungs- und Überprüfungsrhythmus unterworfen. Um die reibungslose Funktionsfähigkeit der Anlagen zu gewährleisten und damit die gewünschte Verkehrssicherheit herzustellen, ist die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Planung, Einrichtung und technische Betreuung von Verkehrsüberwachungsanlagen notwendig.

Christine Kastning Dr. Freya Markowis Wilfried H. Engelke Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender