Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0089/2019:
Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11111 Angelegenheiten der Stadtbezirke
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11111 Angelegenheiten der Stadtbezirke
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel für die Förderung der Arbeit der Integrationsbeiräte zukünftig direkt den jeweiligen Stadtbezirksräten zweckgebunden zur Förderung der Integrationsarbeit zur Verfügung zu stellen. Es ist dabei sicherzustellen, dass die Integrationsbeiräte nach wie vor eigene Anträge stellen können.

Begründung:

Stadtteilbezogene Integrationsarbeit ist eine wichtige Säule des städtischen Integrationskonzepts und muss auch weiterhin betrieben und gefördert werden. Leider hat die Anwesenheit in Sitzungen einiger Integrationsbeiräte jedoch stark nachgelassen. Teilweise kommt es vor, dass berufene Mitglieder noch an keiner einzigen Sitzung des Gremiums teilgenommen haben, Außerdem fallen Sitzungen der Integrationsbeiräte auch des Öfteren aus. Dies führt dazu, dass Anträge, die bei den Integrationsbeiräten gestellt wurden, nicht beraten und somit auch nicht als Beschlussdrucksache an die letztendlich entscheidenden Stadtbezirksräte weitergeleitet werden können. In der Folge können die zur Verfügung stehenden Mittel nicht für die dringend erforderliche Integrationsarbeit eingesetzt werden. Auch wenn eine entsprechende Beratung durch die Integrationsbeiräte notwendig bleibt, sollten die umständlichen Strukturen schlanker und die Effizienz gesteigert werden.

Jens Seidel
Vorsitzender