Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0085/2019:
Teilhaushalt: 23 Wirtschaft
Produkt: 57101 Wirtschaftsförderung Dritte, Zuwendungen
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 23 Wirtschaft
Produkt: 57101 Wirtschaftsförderung Dritte, Zuwendungen
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Antrag zu beschließen:

Folgende Ansatzveränderungen vorzunehmen:

2019 2020


Der Aufwand in Höhe 3.969.000 € 3.969.000 €
wird um 20.000 € 20.000 €
auf insgesamt 3.716.000 € 3.716.000 € erhöht.

Begründung:

Die Verwaltung wird aufgefordert, alle notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, einen noch genauer zu bezeichnenden Preis für den Einzelhandel auszuloben. Dafür werden jedes Jahr 20.000 C in den Haushalt eingestellt. Mit dem neu geschaffenen Preis wird dasjenige Einzelhandelsunternehmen prämiert, welches das erfolgreichste Konzept zur Verpackungsvermeidung umgesetzt hat. Hauptkriterium hierbei ist die verbraucherfreundlichste Umsetzung von Verpackungsreduzierung.

Jens Seidel
Vorsitzender