Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0072/2021:
Teilhaushalt: 66 Tiefbau, Produkt: 54101 Gemeindestraßen
Investition: 54101916 G-Str., Maßn. der Verkehrssicherh.

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 66 Tiefbau, Produkt: 54101 Gemeindestraßen
Investition: 54101916 G-Str., Maßn. der Verkehrssicherh.

Antrag zu beschließen:

Folgende Ansatzveränderung für das Planjahr 2021 vorzunehmen:

Die Auszahlung
in Höhe von 500.000 Euro
wird um 200.000 Euro
auf insgesamt 700.000 Euro erhöht.

Folgende Ansatzveränderung für das Planjahr 2022 vorzunehmen:

Die Auszahlung
in Höhe von 500.000 Euro
wird um 200.000 Euro
auf insgesamt 700.000 Euro erhöht.

Begründung:

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit werden an Gefahrenpunkten in dieser Stadt Maßnahmen ergriffen, die die Gefährlichkeit dieser Stellen entschärfen. Schwerpunkt ist dabei insbesondere auf die Schulwegsicherung (ggf. durch Verkehrsberuhigung vor Schulen, Aufstellen von Ampeln an unübersichtlichen Stellen, Zebrastreifen) zu legen.



Jens Seidel
Vorsitzender