Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0068/2021:
Teilhaushalt: 66 Tiefbau, Produkt: 54101 Gemeindestraßen
Investition: 54101087 – G-Str., Radschnellweg Hannover-Lehrte
Ein-/Auszahlung: Nr. 26. Baumaßnahmen

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 66 Tiefbau, Produkt: 54101 Gemeindestraßen
Investition: 54101087 – G-Str., Radschnellweg Hannover-Lehrte
Ein-/Auszahlung: Nr. 26. Baumaßnahmen

Antrag zu beschließen:

Die Baumaßnahme wird um zwei Jahre geschoben.

Die Ansätze für das Planjahr 2022 ist auf das Finanzplanjahr 2024 zu schieben.
Die weiteren entsprechenden Ansätze für die Finanzplanjahre sind äquivalent anzupassen und die Verpflichtungsermächtigungen werden entsprechend noch nicht erteilt.

Begründung:

Die aktuell avisierte Streckenführung genügt nicht den Anforderungen an einen Radschnellweg. So soll beispielsweise der Stadtparkweg, beschildert mit VZ240, gemeinsamer Fuß- und Radweg, Teil des Radschnellweges werden. Die durch die Rückstellung der Investitionsmaßnahme einzusparenden Kosten sind besser in die Instandhaltung und Verkehrssicherheit der bestehenden Wege zu investieren.



Jens Seidel
Vorsitzender