Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0061/2019:
Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Investition: 12208.XXX, Verkehrsbehördliche Maßnahmen, Planstelle Geschwindivskeitsdisplays
Ein-/Auszahlung: Nr. 11. Personalauszahlungen

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 66 Tiefbau
Investition: 12208.XXX, Verkehrsbehördliche Maßnahmen, Planstelle Geschwindivskeitsdisplays
Ein-/Auszahlung: Nr. 11. Personalauszahlungen

Antrag zu beschließen:

Folgende Ansatzveränderung in dem Planjahr 2019 vorzunehmen:

Die Auszahlung
in Höhe von 0 Euro
wird um 70.000 Euro
auf insgesamt 70.000 Euro erhöht.

Folgende Ansatzveränderung in dem Planjahr 2020 vorzunehmen:
Die Auszahlung
in Höhe von
wird um
auf insgesamt
Begründung:
0 Euro
70.000 Euro
70.000 Euro erhöht.

Begründung:

Mobile Geschwindigkeitsdisplays ermöglichen die punktuelle Erfassung des Verkehrs und die Geschwindigkeitskontrolle in einzelnen Straßen bzw. Straßenabschnitten. Der Einsatz sowie die Verwaltung solcher Geschwindigkeitsdisplays werden in den Stadtteilen und Stadtbezirken sehr unterschiedlich gehandhabt. Aus Sicht der CDU-Fraktion sollte daher eine dauerhafte Stelle für die Betreuung der Geschwindigkeitsdisplays eingerichtet werden, die den Einsatz der Displays stadtweit regelt sowie in der Wartung und Sicherstellung der Funktionstüchtigkeit der Displays geschult ist.

Jens Seidel
Vorsitzender