In den vergangenen Jahren ist die Landeshauptstadt beim Schuldenmanagement relativ erfolgreich gewesen. So konnten die Zinsbelastungen merklich gesenkt werden. Allerdings sind aus anderen Städten in Deutschland Beispiele bekannt geworden, wonach sich die Kämmereien mit so genannten Spread Ladder Swaps verspekuliert haben und dadurch Millionenverluste entstanden sind. Die Städte Neuss und Dortmund mussten jeweils mehrere Millionen Euro abschreiben, bundesweiter Spitzenreiter ist die Stadt Hagen mit 51 Millionen Euro Verlusten. Insgesamt sollen in Deutschland rund 700 Kommunen davon betroffen sein.
Bei Spread Ladder Swaps handelt es sich um Wetten auf die zukünftige Zinsentwicklung. Laut kommunalpolitischen Fachzeitschriften ist der Spread Ladder Swap ein hochspekulatives Finanzgeschäft und aufgrund der Unzulässigkeit von Finanzspekulationen für Kommunen nicht erlaubt. Umstritten ist deshalb, ob eine Nichtigkeit des Swapgeschäftes wegen Verstoßes gegen kommunalrechtliche Vorschriften gegeben ist.

Wir fragen deshalb:

1. Hat die Verwaltung in der Vergangenheit Swap-Verträge abgeschlossen?

2. Wenn ja, mit welchen finanziellen Folgen für den Haushalt der Stadt?

3. Welche sonstigen Maßnahmen und Instrumente hat die Verwaltung in den vergangenen Jahren beim Schuldenmanagement angewendet?

Oliver Förste
Stellv.Fraktionsvorsitzender