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Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
Antrag,
folgende Umbesetzungen festzustellen:
1. Jugendhilfeausschuss
(Stimmberechtigtes Mitglied auf Vorschlag der AG der freien Wohlfahrtspflege; Umbesetzung ab 01.01.2021)
bisher: neu:
Stellvertreter*in Stellvertreter*in
Herr Carsten Prante Frau Marlis Spieker-Kuhmann
2. Beirat der Justizvollzugsanstalt Hannover
(Neubesetzung ab 01.01.2021)
neu:
Herr Dirk Machentanz
Die übrigen Besetzungen der Gremien bleiben unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 1 liegt bei der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege der Stadt Hannover und zu Punkt 2 bei der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Für den Jugendhilfeausschuss war bislang Herrn Carsten Prante als Stellvertretung für Herrn Georg Steimann benannt. Herr Prante scheidet zum 31.12.2020 aus. Daher
benannte die Arbeitgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Hannover mit Schreiben vom 11. November 2020 Frau Marlis Spieker-Kuhmann als Nachfolgerin von Herrn Carsten Prante ab 01.01.2021.
Nach der allgemeinen Verfügung des Niedersächsischen Innenministeriums über die Beiräte in Niedersächsischen Justizvollzugsanstalten, endet die Amtszeit des Beirats der Justizvollzugsanstalt Hannover nach vier Jahren am 31.12.2020.
Durch Ablauf der Amtszeit ist ab 01.01.2021 eine Neubesetzung des Beirates erforderlich, die auf Vorschlag des Anstaltsleiters der Justizvollzugsanstalt Hannover vom Nds. Justizministerium vorgenommen wird.
Mit Schreiben vom 23. November 2020 teilte die Gruppe DIE LINKE & PIRATEN die Besetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Hannover mit.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
18.60
Hannover / 26.11.2020