Drucksache Nr. 2781/2009:
Nachhaltige Stadtteilentwicklung im Gebiet Mittelfeld nach Beendigung des Programms "Soziale Stadt

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Sozialausschuss
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
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2781/2009
1
 

Nachhaltige Stadtteilentwicklung im Gebiet Mittelfeld nach Beendigung des Programms "Soziale Stadt

Antrag,

das in der Anlage beigefügte Nachhaltigkeitskonzept zu beschließen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Bei der nachhaltigen Stadtteilentwicklung ist es ein zentrales Anliegen der Arbeit die sprachlichen, kulturellen und sozialen Barrieren, die einer Gleichstellung und selbstständigen Interessenwahrnehmung im Wege stehen, zu beseitigen. Dieses Anliegen wird umgesetzt durch verschiedene Formen der Beteiligung und einer Stärkung der Fortbildung, die unmittelbar auf die Menschen zugeht und tradierten Geschlechterrollen und alters- und geschlechtsspezifischen Bedürfnissen Rechnung zu tragen mit dem Ziel, zu einer zunehmenden Gleichstellung beizutragen.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von DrittenBetriebseinnahmen
sonstige EinnahmenFinanzeinnahmen von Dritten
Einnahmen insgesamt0,00 € Einnahmen insgesamt0,00 € 
AusgabenAusgaben
ErwerbsaufwandPersonalausgaben
Hoch-, Tiefbau bzw. SanierungSachausgaben25.000,00 €6152.000-656000
EinrichtungsaufwandZuwendungen
Investitionszuschuss an DritteKalkulatorische Kosten
Ausgaben insgesamt0,00 € Ausgaben insgesamt25.000,00 € 
Finanzierungssaldo0,00 € Überschuss / Zuschuss-25.000,00 € 
Die Mittel stehen in 2010 vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zur Verfügung.

Begründung des Antrages

Im Dezember 1999 ist das Gebiet Mittelfeld in das Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt“ aufgenommen worden. Die Förderung über das Städtebauförderprogramm wurde zum 31.12.2008 beendet. Die Aufhebung der Sanierungssatzung soll im Jahre 2009 erfolgen.

Im Zeitraum der Sanierung wurden in Mittelfeld für die Entwicklung und Durchführung von Projekten Fördermittel aus dem Bund–Länder–Programm „Soziale Stadt" (Städtebau-
fördermittel), Sondermittel des Jugend- und Sozialdezernates und weitere kommunale Mittel in einer Gesamthöhe von ca. 10,8 Mio. € bereitgestellt, mit denen weitere Mittel aus Sonderprogrammen (z.B. LOS), Eigenmittel von Trägern, EU-Fördermittel etc. in einer Höhe von ca. 19,3 Mio. € eingeworben werden konnten.

Für die Programmumsetzung hatte die Stadt Hannover vor Ort eine Stelle Quartiers-
management aus dem Baudezernat und eine Stelle Quartiersmanagement aus dem Jugend- und Sozialdezernat eingesetzt. Darüber wurde über die GBH eine halbe Stelle Quartiersmanagement bereitgestellt.





Mit dem Ende der Sanierung stehen dem Gebiet keine Sondermittel (Städtebau-
förderungsmittel, Sondermittel aus dem Jugend- und Sozialdezernat) mehr zur Verfügung. Der Einsatz von Quartiersmanagement vor Ort war auf den Förderzeitraum und den damit verbundenen Einsatz von Sondermitteln ausgerichtet und wurde mit Beendigung des Programms vor Ort auf eine Stelle, die vom Sozialdezernat bereitgestellt wird, reduziert.

Die inzwischen - auch bundesweit gemachten - Erfahrungen mit dem Bund-Länder- Programm „Soziale Stadt“ haben gezeigt, dass eine dauerhafte Verbesserung der sozialen Strukturen in den Gebieten nicht alleine durch eine befristete Intervention erreicht werden kann, sondern dass das Programm vor allem zu einer Stabilisierung von problembelasteten Gebieten und den dort bestehenden Strukturen beiträgt. Es liegen bislang für das Land Niedersachsen keine Erfahrungswerte vor, wie die Gebiete, in die hohe Investitionen geflossen sind, sich nach Beendigung weiterentwickeln werden. Bundesweit wird zurzeit eine Diskussion geführt, wie die bisherigen Erfolge gesichert und fortgeschrieben werden können. Hierbei werden die folgenden Instrumente als besonders wirksam und wichtig eingeschätzt, die auch in Mittelfeld eingesetzt werden und durch Weiterführung der Kommission Sanierung Mittelfeld bis Ende 2010 begleitet werden sollen. Die Kommission entscheidet auf Vorschlag der Verwaltung über die Mittelvergabe aus dem Quartiersfonds.

Diese Instrumente sind:
1. Der Erhalt einer Koordinations- und Managementfunktion im Stadtteil.
2. Quartiersbezogene Finanzmittel.
3. Die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern (Bürgerforum).
Das vom Sozialdezernat bereitgestellte Quartiersmanagement ist bis Ende 2010 in Mittelfeld tätig. Bis zu diesem Zeitpunkt wird von der Verwaltung geprüft, inwiefern die Funktion des Managements vor Ort die Sicherstellung der Sanierungsziele unterstützt und inwieweit Aufgabenstellungen in bestehenden Regeldienst übernommen werden können. Eine Auswertung wird die Verwaltung bis Ende 2010 vorlegen.

Die Ergebnisse dieser Überprüfungen sollen in die Überlegungen für Nachhaltigkeits-
konzepte zukünftiger aus der Sanierung heraus fallender Gebiete (z. B. Vahrenheide-Ost) einfließen.
61.41 
Hannover / 14.10.2009