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Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
Antrag,
folgende Umbesetzungen festzustellen:
bisher neu
1. Ausschuss für Haushalt, Finanzen und RechnungsprüfungRatsherr Michael Dette Ratsfrau Dr. Elisabeth Clausen-Muradian
2. Vertreterinnen und Vertreter der Eltern im SchulausschussHerr Ralf Popp Frau Claudia Jentsch
Stellvertretungen:
Herr Ralf Popp Frau Maja Schirp
Frau Maja Schirp Herr Martin Brandwein
Herr Martin Brandwein - - -
3. Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und LiegenschaftsangelegenheitenRatsherr Martin Hanske Ratsherr Florian Spiegelhauer
4. Betriebsausschuss Hannover Congress Centrum (HCC)Ratsherr Martin Hanske Ratsfrau Anne-Maria Gahbler
5. Betriebsausschuss Städtische HäfenRatsherr Martin Hanske Ratsherr Florian Spiegelhauer
6. Aufsichtsrat Hafen Hannover GmbHRatsherr Martin Hanske Ratsherr Florian Spiegelhauer
bisher neu
7. Aufsichtsrat hannoverimpuls GmbHRatsherr Martin Hanske Ratsfrau Anne-Maria Gahbler
8. Beirat Hannover Marketing und Tourismus GmbHRatsherr Martin Hanske Ratsherr Ewald Nagel
9. Aufsichtsrat Flughafen Hannover-Langenhagen GmbHRatsherr Martin Hanske Ratsherr Ewald Nagel
10. Gleichstellungsausschussstv. Vorsitzende stv. Vorsitzende
Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Afra Gamoori
11. Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation(Internationaler Ausschuss)
Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Afra Gamoori
12. JugendhilfeausschussVertreterin von Ratsfrau Klebe-Politze
Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Afra Gamoori
13. Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-MitteRatsfrau Regina Fischer Ratsfrau Afra Gamoori
14. Aufsichtsrat Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH)Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Angelika Pluskota
Die übrige Besetzung der Gremien bleibt unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht liegt bei der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und beim Stadtelternrat.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
zu 1.
Mit Schreiben vom 2.12.2015 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Dr. Clausen-Muradian als Nachfolgerin für Herrn Dette im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vorgeschlagen.
zu 2.
Nachdem Frau Jentsch ihr Amt als Elternvertreterin niedergelegt hat, wählte der Stadtelternrat Herrn Popp als deren Nachfolger in den Schulausschuss. Frau Schirp und Herr Brandwein bleiben Stellvertreter.
zu 3. - 14.
Mit Schreiben vom 2.12.2015 benennt die SPD-Fraktion die Nachfolgerin bzw. Nachfolger für den verstorbenen Ratsherrn Hanske sowie die Nachfolgerinnen für Ratsfrau Fischer.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest. Zu Ziffer 12, Jugendhilfe- ausschuss, ist ein einstimmiger Beschluss des Rates erforderlich, da es sich um ein von Hare/Niemeyer abweichendes Verfahren handelt (vergl. Drucks. Nr. 2040/2011 N2 mit 1 Anlage, Seite 6)
zu 10.
Gemäß § 71 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m.
§ 37 Geschäftsordnung des Rates (GO) werden die stellvertretenden Ausschussvorsitze gemäß § 37 GO aus dem Kreis der stimmberechtigten Ausschussmitglieder bestimmt.
Die Fraktionen haben sich zu Beginn der Wahlperiode über die Verteilung der stellvertretenden Ausschussvorsitze interfraktionell verständigt. Auf die SPD-Ratsfraktion entfiel der stellvertretende Vorsitz im Gleichstellungsausschuss.
Eines ausdrücklichen Feststellungsbeschlusses der Besetzung der Ausschussvorsitze im Sinne des § 71 Abs. 5 NKomVG bedarf es nicht. Der Rat sollte jedoch von der Besetzung Kenntnis nehmen.
Dez. I / 18.60
Hannover / 03.12.2015