Drucksache Nr. 2769/2015:
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

Inhalt der Drucksache:

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2769/2015
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Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

Antrag,

folgende Umbesetzungen festzustellen:
bisher neu

1. Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung
Ratsherr Michael Dette Ratsfrau Dr. Elisabeth Clausen-Muradian

2. Vertreterinnen und Vertreter der Eltern im Schulausschuss
Herr Ralf Popp Frau Claudia Jentsch

Stellvertretungen:
Herr Ralf Popp Frau Maja Schirp
Frau Maja Schirp Herr Martin Brandwein
Herr Martin Brandwein - - -
3. Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
Ratsherr Martin Hanske Ratsherr Florian Spiegelhauer

4. Betriebsausschuss Hannover Congress Centrum (HCC)
Ratsherr Martin Hanske Ratsfrau Anne-Maria Gahbler

5. Betriebsausschuss Städtische Häfen
Ratsherr Martin Hanske Ratsherr Florian Spiegelhauer

6. Aufsichtsrat Hafen Hannover GmbH
Ratsherr Martin Hanske Ratsherr Florian Spiegelhauer

bisher neu
7. Aufsichtsrat hannoverimpuls GmbH
Ratsherr Martin Hanske Ratsfrau Anne-Maria Gahbler

8. Beirat Hannover Marketing und Tourismus GmbH
Ratsherr Martin Hanske Ratsherr Ewald Nagel

9. Aufsichtsrat Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH
Ratsherr Martin Hanske Ratsherr Ewald Nagel

10. Gleichstellungsausschuss
stv. Vorsitzende stv. Vorsitzende
Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Afra Gamoori

11. Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation
(Internationaler Ausschuss)
Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Afra Gamoori

12. Jugendhilfeausschuss
Vertreterin von Ratsfrau Klebe-Politze
Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Afra Gamoori

13. Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte
Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Afra Gamoori

14. Aufsichtsrat Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH)
Ratsfrau Regina Fischer Ratsfrau Angelika Pluskota

Die übrige Besetzung der Gremien bleibt unberührt.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht liegt bei der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und beim Stadtelternrat.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

zu 1.
Mit Schreiben vom 2.12.2015 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Dr. Clausen-Muradian als Nachfolgerin für Herrn Dette im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vorgeschlagen.

zu 2.
Nachdem Frau Jentsch ihr Amt als Elternvertreterin niedergelegt hat, wählte der Stadtelternrat Herrn Popp als deren Nachfolger in den Schulausschuss. Frau Schirp und Herr Brandwein bleiben Stellvertreter.

zu 3. - 14.
Mit Schreiben vom 2.12.2015 benennt die SPD-Fraktion die Nachfolgerin bzw. Nachfolger für den verstorbenen Ratsherrn Hanske sowie die Nachfolgerinnen für Ratsfrau Fischer.

Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest. Zu Ziffer 12, Jugendhilfe- ausschuss, ist ein einstimmiger Beschluss des Rates erforderlich, da es sich um ein von Hare/Niemeyer abweichendes Verfahren handelt (vergl. Drucks. Nr. 2040/2011 N2 mit 1 Anlage, Seite 6)

zu 10.
Gemäß § 71 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m.
§ 37 Geschäftsordnung des Rates (GO) werden die stellvertretenden Ausschussvorsitze gemäß § 37 GO aus dem Kreis der stimmberechtigten Ausschussmitglieder bestimmt.

Die Fraktionen haben sich zu Beginn der Wahlperiode über die Verteilung der stellvertretenden Ausschussvorsitze interfraktionell verständigt. Auf die SPD-Ratsfraktion entfiel der stellvertretende Vorsitz im Gleichstellungsausschuss.

Eines ausdrücklichen Feststellungsbeschlusses der Besetzung der Ausschussvorsitze im Sinne des § 71 Abs. 5 NKomVG bedarf es nicht. Der Rat sollte jedoch von der Besetzung Kenntnis nehmen.
Dez. I / 18.60
Hannover / Dec 3, 2015