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Aus dem Beschluss ergibt sich keine besondere spezifische Betroffenheit. Gender-Aspekte werden ggf. in den Einzeldrucksachen behandelt.
Die Kostentabelle wird den jeweils zu erstellenden Einzeldrucksachen beigefügt.
1. Sachstand bei der Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten
Der Schwerpunkt der Investitionstätigkeit der Landeshauptstadt liegt bei der Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten.
Mit der Drucksache Nr. 2198/2007 wurde ein entsprechendes Programm mit einem Gesamtvolumen von rd. 134,0 Mio. Euro und in Einzeldrucksachen eine Reihe weiterer Projekte (u. a. in PPP-Ausführung) beschlossen.
Für das 134,0 Mio. € Programm werden in den Wirtschaftsplänen und in der mittelfristigen Finanzplanung des Gebäudemanagements folgende Beträge aus den Positionen 2SB.08-01/ Schulen, Sanierungsmaßnahmen, 4SB.08-01 / Kitas, Sanierungsmaßnahmen und NSB.08-02/ Allgemeine Baumaßnahmen, Strukturveränderung bereitgestellt:
2007/08 18,7 Mio. €
2009 28,4 Mio. €
2010 22,5 Mio. €
2011 37,0 Mio. €
2012 27,4 Mio. €
Summe 134,0 Mio.€
Aus diesem Programm befinden sich folgende Projekte mit aktuellem Kostenstand 10.11.2009 in der Umsetzung, die sich aus den Mitteln der Wirtschaftspläne bis 2010 und anteilig aus 2011 finanzieren:
Drucksache |
| Aktuelle Kosten |
15-1700/2008 | Sanierung Grundschule Brüder-Grimm-Schule | *7.800.000 € |
2832/2007 | Gymnasium Leibnizschule, Sanierung u. Erweiterung Spielhalle am Lister Kirchweg | 1.852.000 € |
0817/2009 | Sanierung u. Erweiterung Spielhalle am Lister Kirchweg Kostenerhöhung | 548.000 € |
1934/2008 | Gymnasium Ricarda-Huch-Schule, Sanierung und Anbau | 10.120.000 € |
2888/2008 | Grundschule Fridtjof-Nansen-Schule | 6.550.000 € |
0978/2008 | Sanierung und Umbau der Grundschule Wasserkampstr. | 6.872.000 € |
0997/2008 | Sanierung und Erweiterung des Gymnasiums Elsa-Brändström-Schule | 10.870.000 € |
1438/2008 | Teilsanierung der Hauptschule Peter-Ustinov-Schule in Hannover Ricklingen | 278.000 € |
1935/2008 | Gymnasium Humboldtschule, 1.BA Sanierung des B-Traktes (Atrium) und des C-Traktes (Klassentrakt), einschl. Sanierung des Trinkwassernetzes (Bleirohrsanierung) der gesamten Schule | 3.960.000 € |
0477/2008 | IGS Linden, Teilsanierung der Sporthallen und der Tribünenanlage | 2.576.000 € |
2178/2008 | Grundschule am Stöckener Bach, Sanierung Altbau und Anbau | 4.690.000 € |
15-0987/2008 | Sanierung der Kindertagesstätte Tegelweg 2 | 1.540.000 € |
15-1014/2008 | Sanierung der Kindertagesstätte Wiehbergstraße 40/41 | 1.300.000 € |
15-2077/2008 | Sanierung der Kindertagesstätte Bonhoefferstraße 2 | 1.671.800 € |
0460/2008 | Neubau der Kindertagesstätte „Stadionbrücke“ und Verlagerung des Park- und Bolzplatzes | 1.751.500 € |
0872/2009 | Gymnasium Schillerschule, Ersatzbau Klassenräume, Ausbau für Ganztagsbetreuung | 4.637.000 € |
1227/2009 | Sanierung Gymnasium Lutherschule mit Anbau an Sporthalle und Neubau Mensa | 12.200.000 € |
1434/2009 | Sanierung der Grundschule Stammestraße | 3.900.000 € |
* zusätzlich werden rd. 200.000 € aus Zuschüssen proKlima, Concerto und Akustikprogramm in dem Projekt verbaut.
Der Investitionsbedarf aus obigen Maßnahmen beläuft sich damit voraussichtlich auf
ca. 85,2 Mio. Euro, sodass noch ca. 48,8 Mio. Euro aus den Wirtschaftsplänen 2011 (anteilig) und 2012 zur Verfügung stehen (s. Anlage 1).
Da sich der Großteil der Projekte noch im Bau befindet, können sich im Laufe des Baufortschritts Korrekturen ergeben.
Die dargestellten Kosten liegen teilweise erheblich über den in der Drucksache Nr. 2198/2007 geplanten. Mehrkosten resultieren u. a. aus Maßnahmenausweitungen sowie der Neufestlegung von Standards und Grundlagen, die im Rahmen der Programmbildung im Jahr 2007 noch nicht vorlagen und deshalb nicht berücksichtigt werden konnten:
Ausbau von Ganztagsschulangeboten (Anbau oder Ausbau von Mensen, Küchen und Freizeitbereichen)
bauliche Umsetzung zusätzlicher pädagogischer Anforderungen (Medien- und Fachraumausstattung)
Raumergänzungen durch Umsetzung veränderter Raumprogramme für Schulen und Kindertagesstätten
Ausbau der Krippenbetreuung (U3)
Gestiegene Anforderungen durch umfassende energetische Sanierung der Gebäudehülle zur Energieeinsparung und Umsetzung der Klimaschutzziele durch EnEV 2007 - 30%
Neue Sicherheitsanforderungen an Elektroanlagen und Brandschutz sowie Versammlungsstätten
Ausweitung der Sanierung auf Außenanlagen
Allgemeine Kostenerhöhungen (Zwischen Mai 2006 und Mai 2008 ist der Baukostenindex um über 12 %-Punkte angestiegen. Die Bau- und insbesondere einige Materialpreise befanden sich in den letzten Monaten „im freien Anstieg“. Vor allem in „metall intensiven“ Gewerken sind Kostensteigerungen von bis zu 50% festzustellen. Es ist davon auszugehen, dass das von der Bundesregierung aufgelegte Konjunkturprogramm die Preisentwicklung zusätzlich negativ beeinflusst.
Darüber hinaus sind eine Reihe weiterer Maßnahmen in der Planung bzw. Umsetzung:
Im Rahmen des Konjunkturprogramms II werden Baumaßnahmen an 12 Schulen und einer Kindertagesstätte im Umfang von 21,45 Mio. Euro getätigt.
Im Rahmen von PPP sollen 5 große Bauprojekte im Umfang von ca. 135 Mio. Euro umgesetzt werden (GS Steinbreite, GY Bismarckschule, GY Leibnizschule/IGS List, Schulzentrum Stöcken, IGS Mühlenberg).
Im Rahmen eines PPP-Projektes werden 8 Kitas neu gebaut und eine weitere Kita durch eine Stiftung ermöglicht (Gesamtinvestitionsvolumen der 9 Kitas ca. 22,5 Mio.).
Im Rahmen des U3-Ausbauprogramms entstehen mindestens weitere 14 U-3 Gruppen durch An- und Umbauten für rd. 10 Mio. Euro, die aus dem Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements realisiert werden.
Das Gesamtvolumen der geplanten Baumaßnahmen und Sanierungen in den Jahren 2008 – 2012 beträgt somit ca. 323 Mio. Euro.
2.
Weitere Projekte, die in den Jahren 2010 – 2012 ausgeführt werden können bzw. sollen
Wie weiter oben ausgeführt, stehen in der Investitionsplanung des Gebäudemanagements bis einschl. 2012 noch 48,8 Mio. Euro zur Verfügung, die mit konkreten Baumaßnahmen belegt werden können, wenn die Kommunalaufsicht den jeweiligen Haushalten zustimmt. Die hier vorgelegte Ratsdrucksache dient dazu, den Betroffenen Planungsklarheit dahingehend zu bieten, welche der in der ursprünglichen Drucksache Nr. 2198/2007, Anlage 2 genannten Projekte als nächste weiter verfolgt werden. Sie soll die Basis für die weiteren Sanierungsplanungen sein.
Die Auswahl der Verwaltung, welche Schulen und Kitas in Anlage 1 der vorliegenden Drucksache aufgenommen wurden, ergibt sich aus den aus Sicht der Verwaltung notwendigen Sanierungsprioritäten der verschiedenen Gebäude.
Unter Position „sonstige“ wurde die Sanierung des Raschplatzpavillons neu aufgenommen.
Einzelheiten dazu sind der bereits im Verfahren befindlichen Drucksache Nr. 2195/2009 zu entnehmen.
