Drucksache Nr. 2743/2015:
Änderungsanträge der Stadtbezirke zu HSK IX+

Informationen:

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksrat Mitte
  • Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis)
An den Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
2743/2015
2
 

Änderungsanträge der Stadtbezirke zu HSK IX+

Antrag,


das Anhörungsverfahren bezüglich der als Anlagen aufgeführten Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirke zur Beschlussdrucksache Nr. 1810/2015 "Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2018 (HSK IX+)" als abgeschlossen zu betrachten und diese nicht zu berücksichtigen, soweit nicht in den Fachausschussberatungen Anträge aufgegriffen und als eigene Drucksache beschlossen wurden.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten


Hierzu wurden von den Antragsteller/innen keine Aussagen getroffen.

Kostentabelle


Durch diese Drucksache entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages


Nach §93 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) sind die Stadtbezirke bei den Beratungen der Haushaltssatzung im Rahmen ihrer Aufgaben rechtzeitig anzuhören. Dieses Recht gilt auch für die geplanten Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung.
Die Stadtbezirke haben die Drucksache Nr. 1810/2015 beraten. In zwei Stadtbezirken wurden Änderungsanträge mit eigener Drucksachennummer gestellt und beschlossen.

Die Fachausschüsse hatten die Gelegenheit, sich mit den Anträgen und Empfehlungen der Stadtbezirke ihres Zuständigkeitsbereichs zu befassen. In den Fachausschussberatungen bis einschließlich 26.11.2015 wurden die Anträge ohne Voten zur Kenntnis genommen.

Die vom Stadtbezirk Mitte und Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt beschlossenen Anträge zu HSK IX+ sind als Anlagen beigefügt.
20.10 
Hannover / Dec 1, 2015