zu beschließen,

Gender-Aspekte wurden eingehend geprüft. Benachteiligungen nach Altersgruppen, geschlechtsspezifische Benachteiligungen oder anderweitige gruppenbezogene Benachteiligungen sind nicht zu erkennen.

Insgesamt wird für die Umsetzung der Baumaßnahmen nach heutigem Stand von einem Volumen von 50 bis 60 Mio.€ ausgegangen.

Da der Ungenauigkeitsgrad nach dem derzeitigen Planungsstand noch sehr hoch ist und bisher nur grobe Kostenannahmen vorliegen, ist mit einer Schwankungsbreite von bis +/- 40 % auszugehen.

Erst bei Vorlage der Einzeldrucksachen für die jeweiligen Maßnahmen wird die Kostengenauigkeit entsprechend höher sein.

Begründung des Änderungsantrages
Die Konkretisierungen sind notwendig, um für alle beteiligten Einrichtungen und Vereine die notwendige Planungssicherheit herstellen zu können.
Die Fläche im Oheriedepark ist als Festplatz nicht nur für die Schützinnen und Schützen von großer Bedeutung, sondern auch für andere Veranstaltungen im Stadtbezirk. Durch den Wegfall der Fäche am Sandberge ist auch diesen die Nutzung des Festplatzes zu ermöglichen.

Begründung des Antrages

Mit den Anträgen der Verwaltung zu der vorliegenden Programmdrucksache sollen die Weichen gestellt werden für die weitere Infrastrukturentwicklung im Stadtteil Bemerode. Die Erschließung neuer Wohngebiete und die anhaltend positive Bevölkerungsentwicklung im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode lösen einen zusätzlichen Bedarf an Schul- und Kindertagesstättenplätzen sowie zusätzlichen Sportflächen aus.

Für folgende Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode liegen bereits Beschlüsse vor, die sich zum Teil im Planungsstadium bzw. schon in der baulichen Umsetzung befinden:

Darüber hinaus sind die mit dieser Programmdrucksache beschriebenen Infrastrukturmaßnahmen nach Ansicht der Verwaltung notwendig, um auf die Bevölkerungsentwicklung im Stadtbezirk zu reagieren. Sie stehen zum Teil in zeitlicher und inhaltlicher Abhängigkeit untereinander oder in Verbindung mit den bereits beschlossenen Maßnahmen.

So ist z.B. die Verlagerung des Vereinsheimes und der Schießanlage der Schützengesellschaft Bemerode Voraussetzung für den Beginn des Neubaus des 18. Gymnasiums, da dadurch erst die notwendige Grundstücksfläche zur Verfügung stehen wird.

Zu den von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen zur weiteren Infrastrukturentwicklung im Stadtteil Bemerode im Einzelnen:

1. Prüfung einer Zusammenführung des neu zu errichtenden Vereinsheims des Turn- und Sportvereins Bemerode (TSV Bemerode) und der Schießanlage der Schützengesellschaft Bemerode e.V. im Zentrum der Bezirkssportanlage.

Die Schützengesellschaft (SG) Bemerode ist ein etablierter Verein im Stadtteil und verzeichnet eine kontinuierliche steigende Mitgliederzahl. Die Tendenz ist weiter steigend, auch unter der Betrachtung, dass der gesamte Stadtteil sich vergrößert und erweitert. Eine Verlagerung des Vereinsheims würde dem Verein mit einer modernen Schießsportanlage und einem attraktiven Standort einen größeren Standortvorteil bringen und die Steigerung der Mitgliederzahl fördern und sollte daher weiterverfolgt werden. Die Planungen der Verwaltung wurden dem Verein bereits vorgestellt und treffen auf dessen Zustimmung.

Bis zur Fertigstellung der neuen Anlage wird eine Interimslösung erforderlich werden, da die Fläche am Standort Am Sandberge vorab als Baufeld für das 18. Gymnasium benötigt wird. Hierzu prüft die Verwaltung zurzeit alternative Unterbringungsmöglichkeiten für die Schützengesellschaft Bemerode.

2. Neubau einer neuen 4-zügigen Grundschule als Ganztagsschule mit 2-Feld-Sporthalle am südlichen Bereich der Bezirkssportanlage an der Wilhelm-Göhrs-Straße / Wülfelroder Straße (Arbeitstitel: Grundschule Kronsberg-Nord)

Die für den Stadtbezirk prognostizierte Zahl an Schüler*innen im Grundschulbereich wird voraussichtlich ab dem Schuljahr 2025/26 die Errichtung einer weiteren, sechsten Grundschule erfordern.

Für eine Platzierung der neuen Grundschule im Stadtbezirk bietet der Standort Wilhelm Göhrs-Straße / Wülferoder Straße nach Ansicht der Verwaltung von allen in Erwägung gezogenen Alternativen die besten Voraussetzungen. Das Grundstück befindet sich in städtischem Eigentum, ist in absehbarer Zeit verfügbar und ist durch Bus und Stadtbahn erschlossen. Mit der angrenzenden Bezirkssportanlage und der ebenfalls in Planung befindlichen Kindertagesstätte zeichnen sich Synergien und Kooperationsmöglichkeiten ab. Vor allem aber liegt der Standort an der Nahtstelle zwischen den traditionellen Quartieren Bemerode und dem Kronsberg, der außer dem Stadterweiterungsgebiet Kronsberg-Süd auch am Nordrand noch erhebliche Bauflächenkapazitäten aufweist. Große Neubaugebiete sind erfahrungsgemäß attraktiv für junge Familien und lassen deshalb eine zeitlich begrenzte Phase großer Nachfrage nach Grundschulplätzen erwarten. Eine zentral zwischen den bestehenden bzw. geplanten Grundschulen gelegene weitere Schule an der Wilhelm-Göhrs-Straße wäre besonders geeignet, mit möglichst geringer Veränderung der Schuleinzugsbereiche auf diese räumliche Verschiebung der Nachfrage zu reagieren und die Über- bzw. Unterkapazitäten dieser Schulen flexibel zu kompensieren.

Mit Beschluss zur Drucksache 15-1405-2018 N1 hat der Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode die Verwaltung beauftragt, ein Gutachten zur Verkehrssituation im Bereich des geplanten Standortes an der Wilhelm-Göhrs-Straße / Wülferoder Straße zu erstellen.

Die Verwaltung hat mit der Untersuchung einen externen Verkehrsgutachter beauftragt. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass der Standort Wilhelm-Göhrs-Straße / Wülferoder Straße verkehrlich grundsätzlich für eine Grundschule geeignet ist.

Mit einigen flankierenden Maßnahmen, wie sie für das Umfeld vieler Schulen typisch sind, kann ein geregelter Ablauf des Zu- und Abganges zur Schule gewährleistet werden.

Zu diesen Maßnahmen zählen z.B.:

Vor diesem Hintergrund beurteilt die Verwaltung den Standort Wilhelm-Göhrs-Straße / Wülferoder Straße für eine neue Grundschule als gut geeignet und schlägt hier die Errichtung vor.

3. Neubau einer neuen Kindertagesstätte für 5 Gruppen im nördlichen Bereich an der Bezirkssportanlage

Für diese Einrichtung ist die Struktur mit zwei Krippengruppen (30 Plätze), zwei Kindergartengruppen (50 Plätze) sowie eine altersübergreifende Gruppe vorgesehen. Bei allen Plätzen wird es sich um ein ganztägiges Betreuungsangebot handeln. Im Hinblick auf die Bedarfsprognosen für den Stadtbezirk geht die Verwaltung davon aus, dass die geplanten Platzkapazitäten ausgelastet sein werden und dieses Kinderbetreuungsangebot auch langfristig erforderlich ist.

4. Erweiterung und Neukonzeption der Bezirkssportanlage

Auf der Schulsportanlage Am Sandberge, die auch vom TSV Bemerode für seinen Spiel- und Trainingsbetrieb genutzt wird, soll das 18. Gymnasiums gebaut werden. Daneben soll auf einer Teilfläche der Sportanlage des TSV Bemerode (Tennisanlage/Vereinshaus) die Grundschule Kronsberg Nord errichtet werden (s. dazu auch Ziffer 2). Darüber hinaus wurden in den letzten Jahren im Stadtteil Bemerode eine Vielzahl von neuen Baugebieten entwickelt. Hinzu kommt die geplante Entwicklung des Baugebietes Kronsberg-Süd und der damit verbundene weitere Anstieg der Einwohner*innenzahlen im Stadtteil, durch den sich der Sportflächenbedarf über den derzeitigen Bestand hinaus weiter erhöht. Diese verschiedenen Teilaspekte machten es erforderlich, den Sportflächenbestand im Stadtteil Bemerode zu überdenken. Nach Abwägung wird vorgeschlagen, den bisherigen Sportanlagenstandort an der Wilhelm-Göhrs-Straße zu stärken und auszubauen.

Neben dem bereits beschlossenen Bau eines weiteren Kunstrasenspielfeldes und einer Beachsportanlage (siehe dazu DS-Nr. 1145/2019) sollen dazu in weiteren Bauabschnitten folgende Anlagen zur Ergänzung der Sportanlage des TSV Bemerode errichtet werden:

Der derzeitige Planungsstand, der mit dem TSV Bemerode abgestimmt ist, ist als Anlage 1 beigefügt.

5. Verlagerung der Schützenfestwiese in den Oheriedenpark

Die Verlegung der Festwiese vom SG Bemerode wurde mit dem Verein besprochen. und als eine gute Alternative zum derzeitigen Standort festgehalten. Dieser ist somit immer noch ortsnah an dem Vereinsgebäude angebunden. Für eine gute Umsetzung ist es notwendig, Flächen im Oheriedenpark zukünftig für das Schützenfest nutzbar zu machen, d.h. die für ein Fest notwendige Infrastruktur (wie z.B. Stromkästen, Wasser- und Abwasserzugänge) auf dem Platz auszubauen und einzurichten.

Die zukünftige gelegentliche Nutzung von Flächen im Oheriedenpark für Aktivitäten der SG Bemerode wurde mit dem Verein besprochen. Aufgrund der räumlichen Nähe zum zukünftig innerhalb der Bezirkssportanlage gelegenen Vereinsgebäude stellt dieser Standort eine auch aus Vereinssicht gut geeignete Alternative zum Altstandort Am Sandberge dar. Aus Gründen der Praktikabilität ist die Herstellung der notwendigen technischen Infrastruktur (Elt/ Wasser/ Abwasser) geboten.Weil auch der vorhandene öffentliche Bolzplatz am Nordende der Sporterweiterungsfläche in den Oheriedenpark verlegt werden muss, bietet sich hier die Planung einer Doppelnutzung im Park an die Erstellung eines qualifizierten Freiraumkonzeptes mit dem Ziel der Entwicklung von Synergien als zukünftige Realisierungsgrundlage an.

Die Verwaltung bittet, den vorliegenden Antragspunkten zuzustimmen und so die Planungsgrundlagen für eine auskömmliche Infrastruktur in Bemerode zu schaffen.