Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 2644/2004 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 16.12.2004: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 16.12.2004: Ratsversammlung: Einstimmig
Drucksache Nr. 2644/2004:
Neubesetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Hannover
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
|
| ||||||||
Neubesetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Hannover
Antrag,
die Neubesetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt ab 01.01.2005 wie folgt festzustellen:
1. Ratsherr Andreas Bergen, Große Pranke 16, 30419 Hannover
(auf Vorschlag der SPD-Fraktion)
2. Herr Florian Putzka, Bandelstr. 35, 30171 Hannover
(auf Vorschlag der SPD-Fraktion)
3. Frau Martina Schulz-Polat, Windheimstr. 5, 30451 Hannover
(auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Benennung durch die
SPD-Fraktion)
4. Frau Barbara Böttcher-Racoveanu, Hoffmann-von-Fallersleben-Str. 13,
30659 Hannover
(auf Vorschlag der CDU-Fraktion)
5. Herr Frank Schaffert, Tiefe Reihe 22, 30629 Hannover
(auf Vorschlag der CDU-Fraktion)
1. Ratsherr Andreas Bergen, Große Pranke 16, 30419 Hannover
(auf Vorschlag der SPD-Fraktion)
2. Herr Florian Putzka, Bandelstr. 35, 30171 Hannover
(auf Vorschlag der SPD-Fraktion)
3. Frau Martina Schulz-Polat, Windheimstr. 5, 30451 Hannover
(auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Benennung durch die
SPD-Fraktion)
4. Frau Barbara Böttcher-Racoveanu, Hoffmann-von-Fallersleben-Str. 13,
30659 Hannover
(auf Vorschlag der CDU-Fraktion)
5. Herr Frank Schaffert, Tiefe Reihe 22, 30629 Hannover
(auf Vorschlag der CDU-Fraktion)
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Die Fraktionen haben die jeweiligen Mitglieder entsprechend ihres Vorschlagsrechts benannt.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Nach der allgemeinen Verfügung des Niedersächsischen Innenministeriums über die Beiräte in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten, Punkt 8 (4), endet die Amtszeit des Beirats der Justizvollzugsanstalt Hannover nach vier Jahren.
Durch Ablauf der Amtszeit ist ab 01.01.2005 eine Neubesetzung des Beirates erforderlich.
Von der SPD-Fraktion wurden zwei neue Beiratsmitglieder benannt, die weiteren drei Beiratsmitglieder haben bereits zwei Amtszeiten absolviert und wurden wieder benannt. Nach Abstimmung mit dem Anstaltsleiter der JVA ist eine weitere Amtszeit möglich, wenn dies von den jeweiligen Fraktionen so gewünscht wird.
Die Ratsfrauen und Ratsherren stellen die Neubesetzung durch Beschluss fest.
Durch Ablauf der Amtszeit ist ab 01.01.2005 eine Neubesetzung des Beirates erforderlich.
Von der SPD-Fraktion wurden zwei neue Beiratsmitglieder benannt, die weiteren drei Beiratsmitglieder haben bereits zwei Amtszeiten absolviert und wurden wieder benannt. Nach Abstimmung mit dem Anstaltsleiter der JVA ist eine weitere Amtszeit möglich, wenn dies von den jeweiligen Fraktionen so gewünscht wird.
Die Ratsfrauen und Ratsherren stellen die Neubesetzung durch Beschluss fest.
10.1
Hannover / 13.12.2004