Informationen:
Beratungsverlauf:
- 14.12.2018: Kulturausschuss: 1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 17.01.2019: Verwaltungsausschuss: 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antragsteller(in):
AfD-Fraktion
AfD-Fraktion
anstelle einer Städtefreundschaft mit der türkischen Stadt Diyarbakir die Beziehungen mit Städten in Israel im Hinblick auf die Schließung weiterer Städtepartnerschaften oder –freundschaften zu stärken.
In Zeiten des zunehmenden islamischen Antisemitismus auf deutschem Boden ist die Intensivierung des Austauschs mit Israel als einziger Demokratie im Nahen Osten und nicht mit der demokratiefernen Türkei ein deutliches politisches Zeichen und ein zukunftsweisendes Signal. Besonders anzustreben wäre eine Städtefreundschaft mit Jerusalem als zukünftig hoffentlich auch von Deutschland anerkannter Hauptstadt Israels.
Wir verweisen auf Dr. Alexander Gaulands Worte anlässlich der Gründung des Staates Israel vor 70 Jahren: „Der Schutz Israels beginnt am Brandenburger Tor!“
Sören Hauptstein
Fraktionsvorsitzender